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Was sind Dual-Use-Güter? Was bedeutet Dual-Use?

Author Nese Öztunc Geschrieben von Nese Öztunc, am 15. Juni 2018

Deutschland hat im Jahr 2017 erneut einen Rekord im Warenexport aufgestellt. Es wurden Waren im Wert von 1.278,9 Milliarden Euro exportiert, das ist ein Plus von 6,2 % im Vergleich zum Jahr 2016.[1] Davon waren 2% der Ausfuhren genehmigungspflichtig.

Bei dem Export von Gütern sind bestimmte Gesetze und Verordnungen zu beachten. Hierzu zählt die Dual-Use-Verordnung. Was sich hinter dem Ganzen verbirgt, lesen Sie im Folgenden.

Dual-Use – Doppelter Verwendungszweck

Unter Dual-Use versteht man den doppelten Verwendungszweck von Waren. Diese Waren können neben dem zivilen Einsatz ebenfalls militärisch genutzt werden. Hierzu zählen beispielsweise Luftfahrtelektronik, Schiffstechnik und besondere Werkstoffe. Vermeintlich harmlose Dinge können möglicherweise missbräuchlich verwendet werden. Ein Beispiel für den doppelten Verwendungszweck ist die Lippenstifthülse aus Aluminium. Denn aus den einfachen Aluminiumhülsen können nicht nur Lippenstifthülsen, sondern auch Patronenhülsen hergestellt werden.  Deshalb zählen diese zu den genehmigungspflichtigen Gütern und müssen von der zuständigen Behörde, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) überwacht werden.

Was bedeutet dies für exportierende Unternehmen?

Dual-Use

Unternehmen müssen prüfen, ob ihre Artikel Dual-Use Güter sind. Als Hilfsmittel zur Prüfung Ihrer Waren gelten das Umschlüsselungsverzeichnis und die Angaben der Maßnahme 478 im elektronischen Zolltarif. Beide verweisen bei Warennummern auf bestimmte Ausfuhrlistenpositionen. Diese Hilfsmittel sind jedoch nicht rechtsverbindlich und können den Umgang mit der Ausfuhrliste lediglich erleichtern. Daher ist es für jedes Unternehmen ratsam zusätzlich die Ausfuhrliste gesamthaft zu betrachten. Diese ist in 10 übersichtliche Kategorien unterteilt. Welche Kategorien für Ihr Unternehmen relevant sind lässt sich meist an den Überschriften ableiten. Geplant ist eine neue Kategorie für die Technologie für digitale Überwachung.

Treffen die Eigenschaften Ihrer Ware auf die Merkmale, die in der Ausfuhrliste beschrieben werden zu, ist die Ware genehmigungspflichtig. Dann müssen sie entweder eine Allgemeingenehmigung nutzen oder eine Genehmigung bei der BAFA beantragen. Sollte diese Genehmigung nicht erteilt werden, dürfen Sie Ihre Ware nicht ausführen. Bei Allgemeingenehmigungen beachten Sie, dass ggf. Meldepflichten bestehen.

Was muss bei der Ausfuhranmeldung beachtet werden?

Bei der Ausfuhranmeldung muss das Ergebnis der Dual-Use-Prüfung in Form einer Codierung angegeben werden. Dies gilt auch, wenn die Ware nicht auf die Merkmale in der Ausfuhrliste zutrifft. In diesem Fall handelt es sich um die Codierung Y901.

Wenn jedoch die Ware Dual-Use Eigenschaften aufweist, ist die Codierung X002 auf der Ausfuhranmeldung anzugeben. Zusätzlich muss bei dieser Codierung genannt werden, welche Genehmigung verwendet wird.

Um die richtige Codierung für Ihre Ausfuhranmeldung zu finden kann Sie eine Software unterstützen. Mit CLEVER – Ihrem Assistenten für Codierungen – können Sie einfach und schnell die Unterlagen für Ihre Ausfuhranmeldung vervollständigen.

Ordentlich prüfen, Strafen vermeiden

International exportierende Unternehmen müssen eine Reihe von Gesetzen beachten, hierzu zählen insbesondere das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und die Außenwirtschaftsverordnung (AWV).

Laut dem § 18 Abs. 5 der Dual-Use-Verordnung können Unternehmen ohne die erforderliche Genehmigung mit einer Geldstrafe bis 500.000 € oder einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren rechnen.

 

 

[1] https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesamtwirtschaftUmwelt/Aussenhandel/GesamtentwicklungJahr.html

 

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