Lieferantenerklärung & Langzeitlieferantenerklärung (LLE) – Definition, Grundlagen und Bedeutung

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Definition – Was ist eine Langzeitlieferantenerklärung?

Eine Lieferantenerklärung für Waren mit Präferenzursprungseigenschaft ist eine Erklärung über den präferenzrechtlichen

Ursprung einer Ware. Die Lieferantenerklärung ist ein im Normalfall nur in der Europäischen Union anwendbares Dokument. Sie dient als

Nachweis bei der Beantragung oder Ausstellung eines Präferenznachweises. Sie kann auch für die Beantragung eines Ursprungszeugnis (z.B. EUR.1) verwendet werden.
Die Langzeit-Lieferantenerklärung unterscheidet sich von einer Einzel-Lieferantenerklärung dadurch, dass Sie nicht nur für eine Lieferung sondern für einen Zeitraum von bis zu 24 Monate gelten kann.

 

Langzeitlieferantenerklärung nach UZK

Warum benötigt man eine Langzeitlieferantenerklärung?

Da die Europäische Union mit sehr vielen Ländern ein Präferenzabkommen hat, fallen in der Regel die Zölle sehr niedrig aus oder entfallen sogar ganz. Voraussetzung hierfür ist jedoch der Nachweis des präferenziellen Ursprungs für die Ware.

 

Wozu dient also die Lieferantenerklärung?

Wenn Sie dies anhand der einmaligen Einzel-Lieferantenerklärung (LE) oder mit einer Langzeit-Lieferantenerklärung (LLE) nachweisen können, haben Sie schon die grundsätzliche Basis geschaffen. Auf diese Weise können dann Aussagen über Präferenzen zu den selbst erzeugten Produkten oder der Handelsware getroffen werden. Nun muss nur noch nachgewiesen werden, dass Ihr Produkt die jeweiligen Ursprungsregeln erfüllt.

 

Wer erstellt Lieferantenerklärungen?

Üblicherweise wird eine Lieferantenerklärung vom Kunde für den Lieferant angefordert. In der Regel kommt der Lieferant dem Wunsch des Kunden nach. Lieferantenerklärungen werden,

 

wie der Name sagt vom Lieferanten von Waren ausgestellt. Als Lieferant gilt man, rechtlich gesehen, wenn man die tatsächliche Verfügungsgewalt über die Waren hat. Eine LLE kann im Normalfall nur ein innerhalb der EU ansässiger Lieferant für Warenbewegungen innerhalb der EU ausstellen. Für schweizer Firmen gibt es innerhalb der Schweiz mit der „Generellen Lieferantenerklärung“ (GLE) eine ähnliches Verfahren. Jedoch können diese Lieferantenerklärungen aufgrund einer fehlenden Rechtsgrundlage beim grenzüberschreitenden Warenverkehr zwischen Schweiz und EU nicht genutzt werden.

 

Austausch LLE

Wer ist mein Ansprechpartner für die Lieferantenerklärung in einem Unternehmen?

Zum Anfordern einer LLE bieten die meisten Unternehmen durch den Vertrieb oder Verkauf die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme. Aber auch, sowie vorhanden, die Import/Export-Abteilung sowie die Buchhaltung können mögliche Anlaufstellen sein. Eine gesetzliche Vorschrift oder Norm, wer innerhalb eines Unternehmens für die Ausstellung verantwortlich ist, gibt es jedoch nicht.

 

Ist das Ausstellen einer Lieferantenerklärung Pflicht?

„Bin ich als Lieferant zum Ausfüllen einer Lieferantenerklärung oder Langzeitlieferantenerklärung verpflichtet?“ Das Erstellen einer Lieferantenerklärung ist, wenn keine anderweitige vertragliche Vereinbarung besteht, eine rein freiwillige Leistung. Die Anfertigung eines Nachweises kann auf keiner gesetzlichen Basis erzwungen werden. Jedoch wenn Angaben gemacht werden, sind diese rechtlich bindend und sollten deshalb sorgfältig geprüft werden. Wenn ein EU-Ursprung nachgewiesen wird, dienen die Lieferantenerklärungen dem Empfänger gegebenenfalls als Beleg auf deren Basis gegebenenfalls eine zollfreie Lieferung in ein Drittland durchführt. Sollten Erklärungen von Lieferanten die Ursache für einen falschen Ursprung sein, entsteht eine Steuerschuld. Deshalb kann in einem solchen Fall in Richtung des Ausstellers wegen falscher Angaben ermittelt werden. [Mehr dazu…]

 

Wie lange ist eine Langzeitlieferantenerklärung gültig?

Rechtlich gilt seit 01.05.2016 eine maximale Gültigkeitsdauer von 24 Monaten. Durch eine im Juni 2017 gültige Änderung (EU-VO 2017/989) wurde die enge Bindung zwischen Ausstellungsdatum und Anfangsdatum der Gültigkeit aufgehoben. Seitdem ist für den Gültigkeitszeitraum ausschlaggebend:

  • Ausfertigungsdatum der LLE
  • Datum ab wann die Gültigkeitsperiode der LLE beginnt(Anfangsdatum)
  • Der Zeitraum zwischen Ausfertigungsdatum und Anfangsdatum darf nicht länger als 6 Monate sein
  • Bei rückwirkend ausgestellten Langzeitlieferantenerklärungen darf das Anfangsdatum nicht mehr als 12 Monate vor dem Ausfertigungsdatum liegen
  • Ende der Gültigkeitsperiode – Das Datum darf nicht langer als 24 Monate nach dem Anfangsdatum liegen
  • Kürzere Gültigkeitsfristen sind möglich – in der Praxis orientiert man sich oft am Kalenderjahr

 

Was beinhaltet eine Langzeit-Lieferantenerklärung?

Die Vorgaben für den Inhalt, welche bei der Erstellung einer Nachweiserklärung mit Präferenz beachtet werden müssen, sind in der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 mit Bezug auf Artikel 64 Absatz 1 des Zollkodex beschrieben. Die offiziellen Vorlagen finden sich im Anhang 22-15 (LE) und 22-16 (LLE) dieser Verordnung. Die Generalzolldirektion stellt diese Anhänge als 1:1-Kopie in drei Sprachen auf Ihrer Website unter „Wortlaute von Lieferantenerklärungen“ zur Verfügung.

 

Zollkontrolle
Vorlage Langzeit-Lieferantenerklärung Muster download

Wie sieht eine Langzeit-Lieferantenerklärung aus?

Das Layout und eventuelle Ergänzungen durch Artikellisten sind gegenüber dem Wortlaut nicht grundsätzlich vorgegeben. Hier gibt es einen Spielraum, welcher in der praktischen Anwendung auch benötigt wird. Wenn man jedoch einen Nachweis ausstellt, muss der Ursprung oder die Präferenzursprungseigenschaft korrekt angegeben werden. Welche Folgen falsche Aussagen über Präferenzen bspw. beim Zoll haben, können Sie hier nachlesen.

 

Wichtig – das gilt es bei der Ausstellung zu beachten:

  • Wortlaut der LE sind verbindlich vorgegeben (Deshalb keine eigenen Formulierungen verwenden)
  • Die einzelnen Waren müssen eindeutig bezeichnet werden
  • LEs werden für Warenursprungs- und Präferenzkalkulation verwendet
  • sowie für die Erstellung von Folgenachweisen
  • die Angaben sind rechtlich bindend und sollten deshalb sorgsam geprüft werden [Mehr dazu…]

Laden Sie sich kostenlos die Formulare herunter.

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Stefan Kluge

Stefan Kluge

"Sanktionslistenprüfung geht jedes Unternehmen an" Fachlich beschäftige ich mich seit 2018 mit Embargos, Exportkontrolle und Trade Compliance sowie im Speziellen mit dem Thema Sanktionslisten. Bei der BEX leite ich den Bereich Vertrieb und Marketing. Kommen Sie bei Fragen gerne auf mich zu.