Ursprungserzeugnis – Was sind Ursprungserzeugnisse?

 

Was ist ein Ursprungserzeugnis?

Der Begriff Ursprungserzeugnis (nicht zu verwechseln mit Ursprungszeugnis) stammt aus dem Präferenzrecht. Ein Erzeugnis gilt als Ursprungserzeugnis (engl. originating product) eines Landes oder Gebietes, wenn es dort vollständig gewonnen oder hergestellt worden ist. Man spricht von Ursprungserzeugnissen, wenn Waren die jeweiligen Ursprungsregeln erfüllen.

Wozu deklariert man ein Ursprungserzeugnis?

Die Ursprungseigenschaft ist für Unternehmen wichtig, um mit der Präferenzkalkulation von verminderten Zöllen profitieren zu können.

Wer weißt den Ursprung nach?

Den Ursprung einer Ware kann ein Lieferant gegenüber seinem Kunden mit Hilfe einer Lieferantenerklärung verbindlich versichern.
Ursprungserzeugnis Europa

Wann gelten Waren als Ursprungserzeugnisse der EU?

Allgemein gilt: Vollständig in der EU hergestellte oder gewonnene Güter gelten als Ursprungserzeugnis. Das heißt, wenn auch eventuell verwendete Vormaterialien rein in der EU gewonnen wurden.
Erzeugnisse, die diese Bedingungen nicht erfüllen können einen präferenziellen Ursprung erlangen, wenn diese nachweislich ausreichend be- oder verarbeitet wurden.
Sind diese Bedingungen nicht erfüllt, darf keine Lieferantenerklärung für Waren mit Präferenzursprungseigenschaft ausgestellt werden.

Die Regeln nach denen der Ursprung präferenzrechtlich bestimmt wird, werden in den Präferenzabkommen der EU festgelegt.
Am Beispiel des Artikels 4 Anlage I Regionales Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln (Amtsblatt der Europäischen Union Nr. L 54 vom 26. Februar 2013) gelten als in der Europäischen Union vollständig gewonnen oder hergestellt:

  • a. dort aus dem Boden oder dem Meeresgrund gewonnene mineralische Erzeugnisse
  • b. dort geerntete pflanzliche Erzeugnisse
  • c. dort geborene oder ausgeschlüpfte und dort aufgezogene lebende Tiere
  • d. Erzeugnisse von dort aufgezogenen lebenden Tieren
  • e. dort erzielte Jagdbeute und Fischfänge
  • f. Erzeugnisse der Seefischerei und andere von eigenen Schiffen außerhalb der Küstenmeere der Europäischen Union aus dem Meer gewonnene Erzeugnisse
  • g. Erzeugnisse, die an Bord eigener Fabrikschiffe ausschließlich aus den unter Buchstabe f genannten Erzeugnissen hergestellt werden
  • h. dort gesammelte Altwaren, die nur zur Gewinnung von Rohstoffen verwendet werden können, einschließlich gebrauchte Reifen, die nur zur Runderneuerung oder als Abfall verwendet werden können
  • i. bei einer dort ausgeübten Produktionstätigkeit anfallende Abfälle und Altstoffe
  • j. aus dem Meeresboden oder Meeresuntergrund außerhalb der eigenen Hoheitsgewässer gewonnene Erzeugnisse, sofern die Europäische Union zum Zweck der Nutzbarmachung Ausschließlichkeitsrechte über diesen Teil des Meeresbodens oder Meeresuntergrunds ausübt
  • k. Waren, die dort ausschließlich aus unter den Buchstaben a bis j aufgeführten Erzeugnissen hergestellt werden

 

Anwendung anhand eines Beispiels

Quelle: zoll.de

Urpsrungserzeugnis HolzEin Betrieb in der Europäischen Union (Sägewerk mit angeschlossener Tischlerei) stellt Bretter für den Export in die Schweiz her. Dazu werden in der Europäischen Union gewachsene Bäume gefällt, die Baumstämme im Sägewerk zu Brettern verarbeitet und dann in der Tischlerei gefräst, geschliffen sowie für den Versand verpackt.
Alle ausgeführten Arbeitsvorgänge erfolgten in der Europäischen Union; Materialien aus anderen Ländern wurden nicht verwendet.

Im Sinne des Regionalen Übereinkommens gelten die Bretter als vollständig in der Europäischen Union hergestellt – siehe vorstehenden Buchstaben b in Verbindung mit Buchstabe k – und somit als Ursprungserzeugnis der Europäischen Union.

Geschrieben von <a href="https://www.bex.ag/blog/author/stefan/" target="_self">Stefan Kluge</a>

Geschrieben von Stefan Kluge

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