Ermächtigter Ausführer

Ermächtigter Ausführer

Was ist ein Ermächtigter Ausführer?

Ein Ermächtigter Ausführer ist ein Unternehmer mit besonderen Privilegien. Das zuständige Hauptzollamt stellt hierfür eine Bewilligung aus, mit welchem Waren mit einem vereinfachten Ausfuhrverfahren exportiert werden können. Dadurch fallen Formalitäten weg, wie z. B. die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 bzw. EUR-MED oder A.TR.

Die entsprechenden Waren müssen bestimmte Anforderungen erfüllen. Es wird ein Ursprungsnachweis und ein Präferenzabkommen benötigt. Der Nachweis ist unter anderem über eine Warenverkehrsbescheinigung möglich, wobei das zuständige Binnenzollamt erforderlich wird. Diese Formalitäten sind aufwendig und können deshalb durch notwendige Abstimmung zwischen Exporteur, Binnenzollamt und Ausgangszollamt zu Verzögerungen führen. Ein Ermächtigter Ausführer kann diese Verzögerungen umgehen, indem er wichtige Leistungen selbstgeregelt erbringt und bestimmte Voraussetzungen erfüllt. Dazu gehören eine innerbetriebliche Arbeits- und Organisationsanweisung (A&O bzw. AuO), ein zweifelsfreier Nachweis des Ursprungslandes der auszuführenden Waren und eine Bewilligung des Zolls.

Ernennt der Zoll einen Exporteur zu einem Ermächtigten Ausführer, genießt dieser einige Vorteile, trägt aber auch eine besondere Verantwortung.

Ermächtigter Ausführer

Vorteile eines Ermächtigten Ausführers

Ein großer Vorteil eines Ermächtigten Ausführers ist das Sparen von Zeit, da das Mitwirken des Binnenzollamtes beim Export nicht mehr erforderlich ist.

Weitere besondere Vorteile sind:

  • das Ausstellen von Präferenznachweisen und Ursprungsnachweisen von Waren
  • das Ausstellen von Präferenznachweisen und Ursprungsnachweisen unabhängig vom Warenwert
  • die selbstständige, zollunabhängige Warenvorbereitung für den Export
  • das Ausstellen von Warenverkehrsbescheinigungen beim Export in Präferenzländer

Diese Vorteile haben allerdings auch einen Nachteil. Der Exporteur übernimmt dadurch das Risiko mit allen rechtlichen Konsequenzen. Mit dem Wegfall der Einbindung des Binnenzollamtes fällt auch eine behördliche Kontrollinstanz weg. Der Warenabsender kann daher Fehler in der eigenen Zollabwicklung möglicherweise nicht mehr rechtzeitig bemerken.

Das gilt auch für das Überprüfen der Lieferantenerklärungen der Vorlieferanten und der Zulieferer. Die mit Privilegien verbundene Verantwortung und diese möglichen Fehlerquellen führen daher zu einer besonderen Prüfung durch den Zoll. Die Behörde setzt dementsprechend hohe Hürden bei der Antragstellung.

 

Arbeits- und Organisationsnachweisung (AuO)

Um die innerbetriebliche Organisation eines Ermächtigten Ausführers sicherzustellen, ist die Dokumentation dieser Organisation mit einer Arbeits- und Organisationsnachweisung (AuO) festzuhalten, sodass die Ursprungseigenschaft zweifelsfrei nachgeprüft und überwacht werden kann. Von der AuO müssen einige Mindestanforderungen erfüllt werden.

Diese lauten:

  • Gesamtverantwortlichen mit Kenntnissen im Präferenzrecht beauftragen
  • Art der unternehmerischen Tätigkeit beachten
  • Warenzulieferung (mit und ohne Ursprungseigenschaften) erfassen, sowie körperlich getrenntes Lagern dieser Waren beachten
  • Ursprungsland und jeweilige Präferenzregelung angeben
  • Innerbetriebliche Kommunikation sicherstellen
  • Lieferantenerklärungen und andere einschlägige Dokumente anfordern, prüfen und archivieren
  • Ursprungseigenschaft prüfen, z.B. für ein Kalkulationsschema bei Wertregeln und beim Positionswechsel
  • Verantwortlichen für die Erstellung der Präferenznachweise beauftragen

Für die Ermittlung des präferenziellen Ursprungs müssen abteilungsübergreifende Prozesse definiert werden. Dabei müssen Einkauf, Produktion und Vertrieb eingebunden sein. Eine gemeinsame Datenbasis ist zwingend, ein gemeinsames ERP-System hilfreich.

Eine AuO dient der Organisation und der Dokumentation gegenüber dem Zoll. Vorteilhaft sind dafür eine Darstellung der Prozesse mithilfe eines Flussdiagramms, die Einbindung des Qualitätsmanagements und Prozessbeschreibungen, die im Rahmen von Zertifizierungen erstellt worden sind.

Bezüglich Kostensparung ist es sinnvoll, sich zu überlegen auf welche Erzeugnisse, Handelswaren oder Ursprungsländer verzichtet werden kann. Bei Wertregeln stellt sich die Frage, wie mit schwankenden Einkaufs- und Verkaufspreisen umgegangen werden soll. Dies sollte in der AuO festgehalten werden, sowie der Umgang mit Lieferantenerklärungen.

Es kann keine allgemeingültige Muster-AuO geben, weil die betrieblichen Voraussetzungen variieren. Die AuO, die abgegeben wird, muss den jeweiligen betrieblichen Abläufen entsprechen oder die Abläufe müssen der AuO angepasst werden. Die angegebenen Inhalte müssen von den zuständigen Mitarbeitern der Hauptzollämter bei der Bewilligung geprüft werden.

 

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden, um Ermächtigter Ausführer zu werden?

Eine Firma muss

  • regelmäßig präferenzberechtigte Waren ins Ausland exportieren
  • über ausreichend qualifiziertes Personal verfügen, welches sich mit Listenregeln und Präferenzkalkulation auskennt. Regelmäßige Schulungsseminare müssen durchgeführt werden
  • in der Lage sein, jederzeit und ohne Aufwand auf Anfrage des Zolls Auskunft über ausgestellte Präferenznachweise zu geben und ob die Ware, für welche die Präferenznachweise ausgestellt wurden, auch wirklich präferenzberechtigt war

 

Für welche Länder gilt die Bewilligung?

Seit 2014 gilt die Bewilligung für alle Drittländer. Dabei sind auch künftig abgeschlossene Bewilligungen erfasst, wenn diese einen Ermächtigten Ausführer enthalten. So müssen Bewilligungsinhaber den Länderkreis nicht erweitern. Bereits bestehende Bewilligungen sollten bereits umgestellt sein, wenn z.B. vom Inhaber der Bewilligung inhaltliche Änderungen der betrieblichen Abläufe erteilt werden. Alternativ kann ein Ermächtigter Ausführer die Umstellung auf alle Drittländer bei seinem zuständigen Hauptzollamt anfordern.

In neueren Abkommen (z.B. EU-Kanada (CETA), EU-Japan und EU-Vietnam) wird oft nicht mehr der Ermächtigte Ausführer vorgesehen, sondern der Registrierte Exporteur („REX“). Das bedeutet, Unternehmen benötigen meist beide Vereinfachungen und je nach Zielland einen unterschiedlichen Wortlaut, sowie die richtige Registriernummer.

 

Was ist zu tun, wenn ich keinen Ermächtigten Ausführer habe?

Bei Präferenznachweisen gilt es beim Abwickeln der Sendungen immer auf den Gesamtrechnungswert zu achten, denn werden gewisse Wertgrenzen überschritten, muss gegebenenfalls eine Warenverkehrsbescheinigung ausgestellt werden. Dadurch können Lieferverzögerungen entstehen, da diese bestellt, ausgefüllt, unterschrieben und physisch beim Zoll beglaubigt werden müssen.

Für Rechnungswerte unter 10.300 CHF als auch 6000 EUR darf als Präferenznachweis der offizielle Wortlaut der Ursprungserklärung auf die Rechnung aufgedruckt werden, muss jedoch im Original unterschrieben und der Name des Unterzeichners in Druckbuchstaben ersichtlich sein.

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Pauline Wörner

Seit Oktober 2020 bin ich Werkstudentin bei der BEX und unterstütze hauptsächlich das Marketing- und Vertriebsteam. Ich studiere Technical Content Creation (Technische Redaktion) an der Hochschule Aalen.