Zolltarif und Zolltarifnummer – Begriffserklärung
Das wichtigste Instrument der Zollpolitik sind der Zolltarif und die Zolltarifnummer. Dieser unterliegt jeweils ein Tarifschema. Erst wenn die Codierungen und Nummern des Tarifschemas mit Zollsätzen versehen wurden, werden diese als Zolltarif angesehen. Die Unterteilung erfolgt entweder nach
- den Produktionszweigen, zu denen sie gehören (Produktionsprinzip) oder nach
- dem Prinzip des Verwendungszwecks (z.B. alle Maschinen oder Spielwaren zusammengefasst).
In Ländern mit einer breiten Produktionsverteilung werden meist Zolltarife verwendet, die in Warenarten und -unterarten geordnet sind:
- Einheits-Zolltarife (besitzen nur eine Zollsatzspalte)
- Doppel-Zolltarife (besitzen zwei Zollsatzspalten, z.B. einen General-Zolltarif mit einem höheren Niveau und einen Minimal-Zolltarif mit Zollsätzen, die die untere Grenze von Zollzugeständnissen an andere Länder bilden)
Der Gemeinsame Zolltarif der Europäischen Gemeinschaft (GZT) zeigt je eine Spalte für autonome und für vertragsmäßige Zollsätze.
Allgemeines zur Zolltarifnummer
Der Zolltarif ist ein systematisch aufgebautes Warenverzeichnis (Nomenklatur). Alle möglichen Handelsgüter (im grenzüberschreitenden Verkehr) sind in diesem Zolltarifschema aufgeführt. Jede Ware ist einer bestimmten Zolltarifnummer beziehungsweise Codenummer zugeordnet. Eine korrekte Einreihung der Ware in den Zolltarif ist nötig, damit alles reibungslos abgefertigt werden kann. Im Bereich der Einfuhr wird bei der Tarifierung die Warenbeschreibung bis zu einer 11-stelligen Codenummer verschlüsselt. Für Marktordnungszwecke bzw. auch im Bereich der Ausfuhr ist eine bis zu 8-stellige Warennummer gängig. Jede Codenummer enthält den Maßstab für den entstehenden Zollbetrag und damit eine Auskunft über die Zollsätze.
Zusätzlich zu den Zollsätzen lassen sich von den Zolltarifnummern andere Rechtsfolgen ableiten, die mit grenzüberschreitender Warenbewegung zusammenhängen. So ist im jeweiligen Kapitel über die Ware nachzulesen, ob:
- Verbote und Beschränkungen beachtet werden müssen
- Die Einfuhr bzw. Ausfuhr genehmigt werden muss oder eine Lizenz benötigt wird
- Gesonderte außenhandelsstatistische Angaben verlangt werden
- Für die weitere zollrechtliche Behandlung zusätzliche Unterlagen vorgelegt werden müssen
- Bestimmte Maßnahmen gemeldet werden müssen
- Die Ware Antidumpingreglungen unterliegt
- Ein Kontingent oder eine Zollaussetzung beansprucht werden können
Codenummer – Zolltarifnummer – Warentarifnummer – TARIC-Code (Tarif Intégré des Communautés Européennes) – HS-Code
Was ist der Unterschied?
Zolltarifnummer, Warentarifnummer, TARIC-Code – im Zusammenhang mit den zahlreichen Bestimmungen des Zolls stößt man immer wieder auf diese verschiedenen Bezeichnungen. Auch auf die englischen Entsprechungen wie Customs Tariff Code, Customs Tariff Number oder Product Code trifft man im Außenhandel des Öfteren. Doch was bedeuten sie eigentlich?
Wenn von Zolltarifnummern und Codenummern die Rede ist, handelt es sich in der Regel immer um dieselbe 11-stelligen Nummer, die aus den verschiedenen Sequenzen zusammengesetzt wird. Der Begriff TARIC-Code steht für den „gemeinsamen Tarif der Europäischen Union“ (französisch Tarif Integré des Communautés Européennes) und bezieht sich ebenfalls auf die Zolltarifnummern, die EU-weit gültige Zoll-Anweisungen verschlüsseln. Das Verzeichnis der Warennummern (oder auch Warentarifnummern genannt) nennt sich Harmonisiertes System (HS), daher ist im Zoll-Kontext auch der Begriff HS-Code geläufig.
Mit der Zolltarifnummer klassifiziert die Weltzollorganisation Waren im internationalen Handel durch ein nummerisches System. Jede Ware lässt sich z. B. über den Elektronischen Zolltarif (EZT) auf diese Weise einer Nummer zuordnen. Ist erst einmal die korrekte Zolltarifnummer ermittelt, stehen damit gleichzeitig Importzollsätze auf (fast) der ganzen Welt fest. Das Verzeichnis der Warennummer (oder auch Warentarifnummer genannt) nennt sich Harmonisiertes System (HS), daher auch der Begriff HS-Code.
Rechtliches rund um die Zolltarifnummer
Die rechtliche Grundlage der Zolltarifnummer und allgemeiner des Zolltarifs ist die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif. Mit dieser Verordnung wurde die Kombinierte Nomenklatur (KN) eingeführt und als Zolltarifschema und Statistiknomenklatur verwendet. Sie ist unmittelbar in jedem EU-Mitgliedsstaat gültig. Der zwölfte Artikel der Verordnung legt fest, dass die Europäische Kommission jedes Jahr die vollständige Fassung der KN (mit den Zollsätzen kombiniert) veröffentlichen muss, um stets den aktuellen Stand versichern zu können. Bis spätestens 31. Oktober des Jahres wird eine aktuelle Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft veröffentlicht und gilt jeweils ab dem 1. Januar des folgenden Jahres.
