Was ist Compliance?

Compliance

Compliance Defintion

Eine der offizielleren Übersetzungen von Compliance lautet: „Verhalten im Einklang mit geltendem Recht“. Doch Compliance bedeutet mehr als nur die Einhaltung der Regeln, auch der Grad der Einhaltung ist von hoher Bedeutung. „Compliant“ ist, wer sich an Recht, Gesetz und Ordnung hält und idealerweise auch an Leitlinien und das Wertesystem der Organisation. Besonders im geschäftlichen Bereich ist das Einhalten der Regeln wichtig.

Compliance bedeutet also mehr als nur das Vermeiden von Verstößen gegen das Gesetz. Es ist eine zentrale Voraussetzung für langfristigen und nachhaltigen Erfolg. Die verpflichtenden Regeln und die Regeln, denen sich ein Unternehmen freiwillig unterwirft (wie z.B. Standards oder im Rahmen eines Verhaltenskodex), führen zu Verlässlichkeit, Kontinuität und Vertrauen der Organisation.

Sogenannte „Non-Compliance“ (Nicht-Befolgen) kann für Einzelpersonen, wie auch ganze Unternehmen, verschiedene Konsequenzen haben.

 

Gesetzliche Grundlage für Compliance

In einem demokratischen Rechtsstaat ist das Einhalten gesetzlicher Regelungen für ein Unternehmen selbstverständlich, besonders dann, wenn es öffentliche Aufträge annehmen will. Daher sollte ein Unternehmen achtsam sein, dass internationale und nationale Gesetze und Richtlinien eingehalten und alle Normen des privaten, öffentlichen Strafrechts beachtet werden. Nach Branche variieren die Vorgaben, aber auch ausländisches Recht muss miteingeschlossen werden.

Verstößt ein Unternehmen gegen geltendes Recht, können sowohl zivilrechtliche Folgen (wie z.B. Schadensersatzklagen), als auch strafrechtliche Relevanz haben. Kriminelle Handlungen wie Betrug, Insiderhandel, unlauterer Wettbewerb oder Geldwäsche führen zur Strafbarkeit der Handelnden und der Unternehmensführung.

 

Compliance umsetzen

Mögliche Instrumente zum Einhalten von Compliance-Regelungen sind das Aufstellen von firmeninternen Regelungen und das Aufbauen eines Compliance-Systems im Unternehmen, für das ein Compliance-Beauftragter zuständig ist. Die Aufgabe von Vorständen und Geschäftsführern beläuft sich dann darauf, zu überwachen, dass diese Compliance-Regelungen eingehalten werden. Nach Bedarf können diese weiterentwickelt werden, wenn Defizite an den Regelungen auffallen. Das sollte im eigenen Interesse der Unternehmensführung eingehalten werden, um Haftungsrisiken einzugrenzen.

Mehr zu Compliance-Management kann in dem verlinkten BEX-Artikel nachgelesen werden.

 

Strafe bei Missachtung der Compliance-Regeln

Wer die Compliance-Regeln nicht achtet, muss mit weitreichenden Konsequenzen rechnen, wie zum Beispiel:

  • empfindliche Geldstrafen
  • Schadensersatzklagen
  • massiver Reputationsverlust für das Unternehmen
  • verantwortlichen Personen im Unternehmen drohen Freiheits- oder Geldstrafen, aber auch arbeitsrechtliche Konsequenzen bis hin zur Kündigung

 

Compliance kann auch dem Klimaschutz unterstützen

Am 22. Juni 2022 hat die Europäische Kommission einen Plan vorgelegt, der für kommende Handelsabkommen der EU als Grundlage dienen soll und stärker zum Klimaschutz und der Arbeitnehmerrechte verpflichtet. In dem Plan beschreibt die EU-Kommission, wie diese Ziele umgesetzt und durchgesetzt und grünes, gerechtes Wirtschaftswachstum gefördert werden soll. Dieser neue Ansatz soll zukünftig und in bereits laufenden Verfahren angewendet werden.

Ein neuer Schwerpunkt wird darauf gelegt, dass ein Verstoß gegen zentrale Trade and Sustainable Development (TSD)-Bestimmungen zu einer Handelssanktion für die betreffende Partei führen kann. Partnerländer sollen ergebnis- und prioritätsorientiert zusammenarbeiten und auch mit dem Europäischen Parlament enger zusammenarbeiten, damit die TSD-Forderungen besser überwacht und umgesetzt werden können.

Des Weiteren sollen Zivilgesellschaften mehr beteiligt werden, z.B. bei Verstößen gegen Nachhaltigkeitsverpflichtungen können Beschwerden eingereicht werden, die von der Kommission in einer bestimmten Zeitspanne bearbeitet werden müssen.

 

Quellen:

https://compliance.spongelearning.com/compliance-themen/was-ist-compliance.html

https://www.offenbach.ihk.de/recht-und-steuern/unternehmensrecht/unternehmensrecht-von-a-z/compliance-ueberblick/#:~:text=Als%20Rechtsgrundlage%20der%20Compliance%20sind,Regelm%C3%A4%C3%9Figkeit%20der%20Wertpapierdienstleistungen%20zu%20gew%C3%A4hrleisten

https://www.validatis.de/kyc-prozess/news-fachwissen/compliance/

https://www.hza-seminare.de/zoll-news/486/compliance-neuer-ansatz-fuer-gruene-gerechte-handelsabkommen

 

Stefan Kluge

Stefan Kluge

"Sanktionslistenprüfung geht jedes Unternehmen an" Fachlich beschäftige ich mich seit 2018 mit Embargos, Exportkontrolle und Trade Compliance sowie im Speziellen mit dem Thema Sanktionslisten. Bei der BEX leite ich den Bereich Vertrieb und Marketing. Kommen Sie bei Fragen gerne auf mich zu.