Was uns bei dem Thema „ATLAS Ausfuhr“ beschäftigt

ATLAS 2.4.8.

 

ATLAS Release 2.4.8.

In der Teilnehmerinformation 0042/20 vom Juni 2020 wurde mitgeteilt, dass Arten der Anmeldung, für die es keine Rechtsgrundlage (mehr) gibt, zum 1. Juli 2020 nicht mehr zur Verfügung stehen werden. Somit fallen neben Arten mit der Bewilligung zur wirtschaftlichen PV von Textilerzeugnissen (passiven Veredelung) sämtliche Verfahren bzgl. Ausfuhranmeldungen mit Antrag auf Ausfuhrerstattung weg.

Was ist die Ausfuhrerstattung und wen betrifft es?

Für landwirtschaftliche Erzeugnisse, deren Preise im Allgemeinen über dem Weltmarktniveau liegen, konnte man eine Ausfuhrerstattung beantragen, welche die Differenz ausglich. Diese Subventionen ermöglichten, dass Getreide und andere Erzeugnisse wettbewerbsfähig auf dem Weltmarkt vertrieben werden konnten.

1975 legte die EWG Grundregeln für die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von Getreide und Kriterien für die Festsetzung des Erstattungsbetrags fest. Zwischenzeitlich wurden mehrere Sektoren hinzugefügt, jedoch die Höhe der Ausfuhrerstattungen kontinuierlich zurückgefahren. So wurden im Jahr 2013 noch mehr als 1,3 Millionen Euro an die Ausführer von landwirtschaftlichen Erzeugnissen ausgezahlt. Durch die GAP-Reform 2013 (Gemeinsame Agrarpolitik der EU) wurden nun die Ausfuhrerstattungen vollständig abgeschafft.

Dennoch war es weiterhin möglich, Ausfuhrerstattungen zu beantragen. Allerdings waren es im Jahr 2018 nur noch rund 44 Tausend Euro. Ab dem 1.7.2020 wird es nicht mehr möglich sein, eine Ausfuhranmeldung mit Antrag auf Ausfuhrerstattung mit einer ATLAS Software durchzuführen. Dafür entfällt die komplette Nachrichtengruppe „Vorankündigung einer Anmeldung zur Ausfuhr“ (E_EXP_IND).

Welche Verfahren fallen außerdem noch weg?

Auf Grund nicht mehr existenter Anwendungsfälle und Rechtsgrundlagen fallen folgende Verfahren mit Bezug auf Textilerzeugnisse weg:

  • Ausfuhranmeldungen zur Überführung in die zollrechtliche Passive Veredelung
  • Ausfuhranmeldungen zur Überführung in die wirtschaftliche Passive Veredelung
  • Nachträgliche Ausfuhranmeldungen
  • Nachträgliche Ausfuhranmeldung zur Korrektur
  • Nachträgliche Ausfuhranmeldung aus dem Notfallverfahren

 

Änderungen beim Nachforschungsverfahren (Follow-up)

Neben dem Wegfall diverser Anmeldearten kam mit der Teilnehmerinformation 0034/20 die Information, dass Änderungen für das Nachforschungsverfahren bestehen.

Was ist ein Nachforschungsverfahren?

Der letzte Schritt eines Vorgangs ist die Ausgangsbestätigung, die von der Ausgangszollstelle an die Ausfuhrzollstelle und somit an den Softwareanwender übermittelt wird. Damit ist ein Vorgang abgeschlossen und man kann mit der Ausgangsbestätigung steuerrechtlich beweisen, dass die Ware den EU-Raum verlassen hat. Erhält man von der Ausgangszollstelle keine Ausgangsbestätigung wird ein Nachforschungsverfahren eingeleitet. Verschiedene Umstände können dazu führen, dass Waren von der Ausgangszollstelle nicht registriert werden. Dann existiert de facto kein Beweis, dass die Ware in ein Drittland versandt wurde. Dafür wurden vom Zoll Bestimmungen erlassen und Automatismen in das ATLAS-Verfahren implementiert. Innerhalb von 90 Tage nach dem eine Ausfuhranmeldung des Status „überlassen“ erhielt, musste die Ware die EU verlassen haben. Verstreicht die Frist, greift die Routine, welche einer an der Ausgangszollstelle nicht erfassten Ware den Status „auf Wiedervorlage“ erteilt und somit das Nachforschungsverfahren einleitet.

Bei einem Nachforschungsverfahren hat der Ausführer 45 Tage Zeit, um mit Alternativnachweisen zu beweisen, dass die Ware die EU trotzdem verlassen hat. Die Teilnehmerinformation 0034/20 informierte, dass die Anzahl der Tage auf 300 Tage erhöht wurde.

70 Tage nach Erhalt des Status „überlassen“, kann weiterhin eigenständig das Nachforschungsersuchen unter der Angabe der tatsächlichen Ausgangszollstelle gestartet werden.

Das Erhöhen der Dauer auf 300 Tage bringt nicht nur Vorteile, denn Unterlagen müssten im schlechtesten Fall nach 300 Tagen innerhalb von 45 Tagen beschafft und an die Ausfuhrzollstelle übermittelt worden sein. Dabei könnte es der Fall sein, dass bestimmte Unterlagen nicht mehr existent wären.

Geschrieben von <a href="https://www.bex.ag/blog/author/seba/" target="_self">Sebastian Baumgarten</a>

Geschrieben von Sebastian Baumgarten

Seit Juli 2019 bin ich bei der der BEX im Produktmanagement tätig. Dort bin ich verantwortlich für die Produkte rund um die Ausfuhranmeldung und die Sanktionslistenprüfung. Dabei stellen wir den Anwender in den Mittelpunkt und verbessern so kontinuierlich die User Experience. Bei Feedback, Anregungen oder Ideen können Sie sich gerne an mich wenden.

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