Zolltarif und Zolltarifnummer – Begriffserklärung
Definition
Das wichtigste Instrument der Zollpolitik ist der Zolltarif und die Zolltarifnummer. Diesem unterliegt jeweils ein Tarifschema. Erst wenn die Codierungen und Nummern des Tarifschemas mit Zollsätzen versehen wurden, werden diese als Zolltarif angesehen. Die Unterteilung erfolgt entweder nach
- den Produktionszweigen, zu denen sie gehören (Produktionsprinzip) oder nach
- dem Prinzip des Verwendungszwecks (z.B. alle Maschinen oder Spielwaren zusammengefasst).
In Ländern mit einer breiten Produktionsverteilung werden meist Zolltarife verwendet, die in Warenarten und -unterarten geordnet sind:
- Einheits-Zolltarife (besitzen nur eine Zollsatzspalte)
- Doppel-Zolltarife (besitzen zwei Zollsatzspalten, z.B. einen General-Zolltarif mit einem höheren Niveau und einen Minimal-Zolltarif mit Zollsätzen, die die untere Grenze von Zollzugeständnissen an andere Länder bilden)
Der Gemeinsame Zolltarif der Europäischen Gemeinschaft (GZT) zeigt je eine Spalte für autonome und für vertragsmäßige Zollsätze.
Allgemeines zur Zolltarifnummer
Der Zolltarif ist ein systematisch aufgebautes Warenverzeichnis (Nomenklatur). Alle möglichen Handelsgüter (im grenzüberschreitenden Verkehr) sind in diesem Zolltarifschema aufgeführt. Jede Ware ist einer bestimmten Codenummer zugeordnet. Eine zutreffende Einreihung der Waren in den Zolltarif ist nötig, damit alles reibungslos abgefertigt werden kann. Im Bereich der Einfuhr wird bei der Tarifierung die Warenbeschreibung bis zu einer 11-stelligen Codenummer verschlüsselt. Für Marktordnungszwecke bzw. auch im Bereich der Ausfuhr bis zu einer 8-stelligen Warennummer. Jede Codenummer enthält den Maßstab für den entstehenden Zollbetrag, die Zollsätze.
Außer den Zollsätzen lassen sich andere Rechtsfolgen ableiten, die mit grenzüberschreitender Warenbewegung zusammenhängen, z.B. ob:
- Verbote und Beschränkungen beachtet werden müssen
- Die Einfuhr bzw. Ausfuhr genehmigt werden muss oder eine Lizenz benötigt
- Gesonderte außenhandelsstatistische Angaben verlangt werden
- Für die weitere zollrechtliche Behandlung zusätzliche Unterlagen vorgelegt werden müssen
- Bestimmte Maßnahmen gemeldet werden müssen
- Die Ware Antidumpingreglungen unterliegt
- Ein Kontingent oder eine Zollaussetzung beansprucht werden können
Codenummer – Zolltarifnummer – Warentarifnummer – TARIC-Code (Tarif Intégré des Communautés Européennes) – HS-Code
Was ist der Unterschied?
Überall stößt man auf diese verschiedenen Bezeichnungen, doch was bedeuten sie eigentlich? Auch auf die englischen Entsprechungen wie Customs Tariff Code, Customs Tariff Number oder Product Code trifft man im Außenhandel des Öfteren.
Im Grunde ist immer von der gleichen 11-stelligen Nummer die Rede, die aus den verschiedenen Sequenzen zusammengesetzt wird. Die Nummer stellt eine Klassifizierung der Weltzollorganisation für Waren in einer nummerischen Zuordnung im internationalen Handel dar. Jede Ware lässt sich z. B. über den Elektronischen Zolltarif auf diese Weise einer Nummer zuordnen. Ist erst einmal die korrekte Zolltarifnummer ermittelt können über diese z. B. Importzollsätze auf (fast) der ganzen Welt ermittelt werden.
Leitfaden für die korrekte Vorgehensweise bei der Tarifierung von Waren
Das Verzeichnis der Warennummer (oder auch Warentarifnummer genannt) nennt sich Harmonisiertes System (HS), daher auch der Begriff HS-Code.
Rechtliches
Die rechtliche Grundlage des Zolltarifs ist die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif. Mit dieser Verordnung wurde die Kombinierte Nomenklatur (KN) eingeführt und als Zolltarifschema und Statistiknomenklatur verwendet. Sie ist unmittelbar in jedem EU-Mitgliedsstaat gültig. Der zwölfte Artikel der Verordnung legt fest, dass die Europäische Kommission jedes Jahr die vollständige Fassung der KN (mit den Zollsätzen kombiniert) veröffentlichen muss, um stets den aktuellen Stand versichern zu können. Bis spätestens 31. Oktober des Jahres wird eine aktuelle Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft veröffentlicht und gilt jeweils ab dem 1. Januar des folgenden Jahres.
Aufbau der Codenummer
Die Grundlage der 11-stelligen Codenummer bildet das Harmonisierte System (HS). Dieses wird von der Weltzollorganisation (WZO) verwaltet und bestimmt die ersten sechs Stellen der Codenummer. Das HS orientiert sich an einer weltweit gleichen Einreihung von Waren und bezeichnet und codiert die Waren.
Auf die ersten sechs Stellen des Codes folgen zwei Stellen, die durch die Kombinierte Nomenklatur (KN) bestimmt sind. Mithilfe dieser 8-stelligen Nummer können bei der Einfuhrabfertigung Zollsätze, Textilkategorien, Verbote und Beschränkungen oder Einfuhrgenehmigungsstartbestände zugeordnet werden.
Der sogenannte TARIC (=Integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaft) bildet die neunte und zehnte Stelle und verschlüsselt gemeinschaftliche Maßnahmen (z.B. Antidumpingregelungen, Zollaussetzungen oder Zollkontingente). Gemäß Artikel zwei der Verordnung wird der TARIC von der Kommission erstellt.
Die elfte Stelle dient nationalen Zwecken und verschlüsselt zum Beispiel Umsatzsteuersätze oder nationale Verbote und Einschränkungen.
In einer Ausfuhranmeldung reicht die 8-stellige Warennummer, bei einer Einfuhranmeldung muss immer die 11-stellige Nummer angegeben werden.
Beispiel anhand eines gebundenen Kinderbuchs:
| Codenummer | Förmliche Gliederung |
| 49 | Kapitel – Harmonisiertes System |
| 4901 | Position – Harmonisiertes System |
| 4901 99 | Unterposition – Harmonisiertes System |
| 4901 9900 | Unterposition – Kombinierte Nomenklatur |
| 4901 9900 00 | Unterposition – TARIC/gemeinschaftliche Besonderheiten |
| 4901 9900 00 9 | Codenummer – Elektronischer Zolltarif/nationale Besonderheiten |
In den Bereichen Marktordnungsrecht und Verbrauchsteuern kann die 11-stellige Nummer bei bestimmten Waren noch mit einem 4-stelligen Zusatzcode ergänzt werden, um die Ware genauer zu bestimmen.
Quellen:
https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/zolltarif-50220
https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Zolltarif/Informationen-Zolltarif-Codenummer/informationen-zolltarif-codenummer.html
