Wartungsarbeiten am Samstag, den 05.05.2018 ATLAS Ausfuhr (AES)

Typ: Wartungsarbeiten

Land: Deutschland

Beginn Datum – Zeit: 05.05.2018 14:00 Uhr

Ende Datum – Zeit: 05.05.2018 21:00 Uhr

Verfahren: ATLAS Ausfuhr (AES)

Masterticket: INC000002565129

Dienststellen: alle

 

ATLAS Teilnehmer-Info O 1930 Betrieb – IV A 3 – 1021/2018 vom 03.01.2018 (Ausfuhr AES)

Unterlagencodierungen bei Ausfuhren mit Bestimmungsland Venezuela

Der Rat der Europäischen Union hat mit dem Beschluss (GASP) 2017/2074 vom 13. November 2017 ein Waffenembargo gegen Venezuela verhängt. Mit der elften Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 13. Dezember 2017, die am 21.Dezember 2017 in Kraft getreten ist, wurde das Waffenembargo in nationales Recht umgesetzt.
In der Unterlagenliste I0136 steht zur Anmeldung in ATLAS AES folgende Unterlage mit Gültigkeitsbeginn 04.01.2018 zur Verfügung:

3LNA/VE – – „Erklärung des Anmelders, dass die Güter nicht vom Waffenembargo nach § 74 Abs. 1 Nr. 16a AWV erfasst sind (Venezuela)“

 

ATLAS Teilnehmer-Info O 1930 Betrieb – IV A 3 – 4711/2017 vom 15.12.2017 (Ausfuhr AES)

Änderung der VO (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-use-VO) durch die Delegierte Verordnung(EU) 2017/2268

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2268 wurden die Anhänge I, IIa bis IIg und IV der EG-Dual-use-VO geändert. Ab 16. Dezember 2017 sind die in den Anhängen genannten (ggf. neuen) Güterlistenpositionen maßgebend und in der Ausfuhranmeldung entsprechend
einzutragen.

Ausnahme: Bei der Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen im IT-Verfahren ATLAS, die vor dieser Rechtsänderung erteilt wurden und die Ausfuhr von Gütern mit in nachstehender Tabelle aufgeführten Güterlistennummern (bisherige Bezeichnung) gestattet, ist im Feld „Detail“ die alte, bis zur Rechtsänderung geltende Güterlistennummer einzutragen und im Feld „Zusatz“ die ab der Rechtsänderung geltende neue Güterlistennummer anzugeben, vorausgesetzt, die Ausfuhrwaren werden inhaltlich von der ab Rechtsänderung geltenden Güterlistennummer gemäß der Tabelle erfasst.

Bisherige Bezeichnung | Bezeichnung ab dem 16. Dezember 2017
1C007D | 1C007C
1C007F | 1C007C
5D002D | 5D002B

 

ATLAS Teilnehmer-Info O 1930 Betrieb – IV A 3 –4559/17 vom 06.12.2017 (Ausfuhr AES)

Aufhebung der ATLAS-Info 3878/17: Anmeldeart CO bei einer Wiederausfuhr von Nicht-Unionswaren
Mit ATLAS-Info Nr. 3878/17 vom 11.10.2017 wurde die Übergangslösung für Anmeldungen zur Wiederausfuhr von Nicht-Unionswaren nach einem besonderen Verfahren (Artikel 270 Absätze 1, 2 UZK), mit der Art der Anmeldung „CO“ und den Bestimmungsländern QQ (Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf), QR (Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf (EU)) und QV (Nicht ermittelte Länder und Gebiete (EU)), bekanntgegeben (Übergangslösung: Anmeldeart „EX“ + QS (Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf (Drittländer)).

Mit dem Wartungsfenster am 09.12.2017 entfällt diese Übergangsregelung. Künftig können Nicht-Unionswaren, die zur Wiederausfuhr nach einem besonderen Verfahren bestimmt sind, wieder mit der Art der Anmeldung „CO“ und den Bestimmungsländern QQ, QR, QV angemeldet werden.

Auch Wiederausfuhren nach Nord-Zypern mit der Art der Anmeldung „CO“ und dem Bestimmungsland CY sind weiterhin möglich.

Die o. g. Bestimmungsländer, für die eine Wiederausfuhr mit der Art der Anmeldung „CO“ zulässig ist, werden in der neuen Codeliste I0812 auf www.zoll.de veröffentlicht.

Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass Wiederausfuhren mit der Art der Anmeldung „CO“ und den Bestimmungsländern ES, FI, FR, GB und GR weiterhin nicht möglich sind.

 

ATLAS Teilnehmer-Info O 1930 Betrieb – IV A 3 –4468/17 vom 29.11.2017

ATLAS – Ausfuhr (AES):
Unterlagencodierungen bei Ausfuhren mit Bestimmungsland Venezuela

Mit der Verordnung (EU) 2017/2063 vom 13. November 2017 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela hat der Rat der Europäischen Union Maßnahmen beschlossen, um die Ausfuhr bestimmter Güter nach Venezuela zu beschränken. Betroffen ist u.a. der Verkauf, die Lieferung, Weitergabe und Ausfuhr von in Anhang I der Verordnung aufgeführten Ausrüstungen, die zur internen Repression verwendet werden können sowie von in Anhang II der Verordnung aufgeführter Ausrüstung, Technologie oder Software, die in erster Linie für die Überwachung oder das Abhören des Internets oder des Telefonverkehrs bestimmt sind.

Für die Ausfuhr der in Anhang I genannten Ausrüstungen für in Artikel 4 Abs. 1 Buchstabe b und c genannte Zwecke und die Ausfuhr der in Artikel 6 i.V.m. Anhang II aufgeführten Ausrüstung, Technologie oder Software ist eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich.

In der Unterlagenliste I0136 stehen zur Anmeldung in ATLAS AES folgende Unterlagen zur Verfügung:

C052/VE – „Ausfuhrgenehmigung des BAFA für Güter und Technologien, die aufgrund der Venezuela-VO (EU) 2017/2063 Einschränkungen unterliegen“

Y920/VE – „Die Ausfuhr unterliegt keinen Einschränkungen nach der VO (EU) 2017/2063 (Venezuela)“

Y921/VE – „Güter und Technologien, die aufgrund von Ausnahmeregelungen keinen Einschränkungen nach der VO (EU) 2017/2063 unterliegen (Venezuela)“

Vor dem Hintergrund der Zielsetzung der o.a. Embargomaßnahme besteht keine Notwendigkeit zur generellen Anmeldung der o.a. Negativerklärung, wenn es sich offensichtlich nicht um betroffene Güter handelt und jeglicher Bezug zu Venezuela fehlt.

Im Auftrag

Schmitt

Atlas Teilnehmerinfo O 1930 Betrieb – IV A 3 – 4054/2017 vom 24.10.2017

ATLAS – Ausfuhr: Neue Unterlagenkodierungen

Y967 bei Ausfuhren mit Bestimmungsland Nordkorea

Mit der Verordnung (EU) 2017/1836 vom 10. Oktober 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
wurde u.a. das Verbot des Verkaufs, der Lieferung, Weitergabe oder Ausfuhr bestimmter raffinierter Mineralölerzeugnisse beschlossen.
Die Europäische Kommission hat in diesem Zusammenhang eine neue Unterlagencodierung eingeführt.
In der Unterlagenliste I0136 steht daher zur Anmeldung in ATLAS AES folgende Unterlage zur Verfügung:

Y967 – „Raffinierte Mineralölerzeugnisse, die keinen Einschränkungen nach Art. 16d i.V.m. Anhang XId der Nordkorea-VO (EU) 2017/1509 unterliegen (keine in Anhang XId gelisteten Güter)“

Zum Anwendungsbereich der Codierung wird auf Folgendes hingewiesen:
Sämtliche Güter, die unter eine der in Anhang XId gelisteten Warennummer fallen, unterliegen grundsätzlich einem Ausfuhrverbot. Bei den mit „ex“ gekennzeichneten Warennummern gilt das Ausfuhrverbot nur für die in der Güterbeschreibung genannten Güter.
Die Codierung „Y967“ ist vorgesehen für die Erklärung, dass die Güter zwar von einer mit „ex“ gekennzeichneten Warennummer erfasst sind, aber konkret keinem Ausfuhrverbot unterliegen, da sie nicht der dort genannten Güterbeschreibung entsprechen. Vor dem Hintergrund der Zielsetzung der o.a. Embargomaßnahme besteht jedoch keine Notwendigkeit zur generellen Anmeldung der o.a. Negativerklärung, wenn es sich offensichtlich nicht um betroffene Güter handelt und jeglicher Bezug zu Nordkorea fehlt.

Y966 bei Ausfuhren mit Bestimmungsland Iran

Die Europäische Kommission hat im Zusammenhang mit in Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 aufgeführten Gütern und Technologien oder jedem sonstigen Artikel, bei dem ein Mitgliedstaat festgestellt hat, dass er zur Entwicklung von Trägersystemen für Kernwaffen dienen könnte, eine neue Unterlagencodierung eingeführt. In der Unterlagenliste I0136 steht daher zur Anmeldung in ATLAS AES folgende Unterlage zur Verfügung:

Y966 – „Güter und Technologien, die keinen Einschränkungen nach Art. 4a i.V.m. Anhang III
der Iran-VO (EU) 267/2012 unterliegen (keine in Anhang III gelisteten Güter, Technologien oder Artikel)“
Vor dem Hintergrund der Zielsetzung der o.a. Embargomaßnahme besteht keine Notwendigkeit zur generellen Anmeldung der o.a. Negativerklärung, wenn es sich offensichtlich nicht um betroffene Güter handelt und jeglicher Bezug zu iranischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen oder zur Verwendung in Iran fehlt.

 

Atlas Teilnehmerinfo O 1930 Betrieb – IV A 3 – 3902/2017 vom 12.10.2017

ATLAS – Ausfuhr (AES): Unterlagencodierungen bei Ausfuhren mit Bestimmungsland Nordkorea

Mit der Verordnung (EU) 2017/1509 vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr.
329/2007 wurden sämtliche Maßnahmen in einer neuen Verordnung zusammengefasst.
Die Europäische Kommission hat in diesem Zusammenhang neue Unterlagencodierungen eingeführt.

In der Unterlagenliste I0136 stehen daher zur Anmeldung in ATLAS AES folgende Unterlagen
zur Verfügung:

Y034 – „Flugkraftstoffe, die keinen Einschränkungen nach Art. 3 Abs. 1 Buchstabe b) i.V. m. Anhang III der Nordkorea-VO (EU) 2017/1509 unterliegen (Flugkraftstoff für zivile Passagierflugzeuge ausschließlich zum Verbrauch während ihres Flugs in die DVRK und zurück zum Ausgangsflughafen)“

Y039 – „Gold, Edelmetalle und Diamanten, die keinen Einschränkungen nach Art. 11 Buchstabe a) i.V.m. Anhang IX der Nordkorea-VO (EU) 2017/1509 unterliegen (andere als in Art. 11 Buchstabe a) genannte Empfänger)“

Y948 – „Luxusgüter, die keinen Einschränkungen nach Art. 10 Abs. 1 Buchstabe a) i.V.m. Anhang VIII der Nordkorea-VO (EU) 2017/1509 unterliegen“

Y957 – „Güter und Technologien, die keinen Einschränkungen nach Art. 3 Abs. 1 Buchstabe a) i.V.m. Anhang II Teil V der Nordkorea-VO (EU) 2017/1509 unterliegen“

Y961 – „Gold, Edelmetalle und Diamanten, die keinen Einschränkungen nach Art. 11 Buchstabe a) i.V.m. Anhang IX der Nordkorea-VO (EU) 2017/1509 unterliegen (keine in Anhang IX gelisteten Güter)“

Y963 – „Güter und Technologien, die keinen Einschränkungen nach Art. 3 Abs. 1 Buchstabe a) i.V.m. Anhang II Teil IV der Nordkorea-VO (EU) 2017/1509 unterliegen“

C069/KP – „Ausfuhrgenehmigung des BAFA für Güter und Technologien, die aufgrund der Nordkorea-VO (EU) 2017/1509 Einschränkungen unterliegen“

C069/EU – „Ausfuhrgenehmigung von Genehmigungsbehörden anderer Mitgliedstaaten für Güter und Technologien, die aufgrund der Nordkorea-VO (EU) 2017/1509 Einschränkungen unterliegen“

Bei den Codierungen „C052/KP“, „Y946“, „Y920/KP“ wurde die Beschreibung an die neue
Verordnung angepasst.

Zum Anwendungsbereich der Codierungen „Y947“ und „Y034“ wird auf Folgendes hingewiesen:

Die im EZT bei diversen Warennummern angezeigte Codierung „Y947“ betrifft einen genehmigungspflichtigen Ausnahmetatbestand für Transaktionen im Zusammenhang mit der Ausfuhr/Einfuhr von in Nummer 17 des Anhangs VIII der VO (EU) 2017/1509 aufgeführten Luxuswaren nach/aus Nordkorea für humanitäre Zwecke gemäß Artikel 10 der VO (EU) 2017/1509. Für diese Ausfuhren ist eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich, die mit „C052“ zu codieren ist. Die zusätzliche Anmeldung der Unterlage „Y947“ ist in ATLAS-Ausfuhr entbehrlich. Die Codierung „Y034“ betrifft einerseits die in Artikel 3 Abs. 3 VO (EU) 2017/1509 und andererseits die in Artikel 4 VO (EU) 2017/1509 genannte Ausnahme vom Ausfuhrverbot nach Artikel 3 Abs. 1 Buchstabe b) der VO (EU) 2017/1509. Für die genehmigungspflichtige Ausnahme nach Artikel 4 Abs. 1 VO (EU) 2017/1509 ist eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich, die mit „C052“ zu codieren ist. Die zusätzliche Anmeldung der Unterlage „Y034“ ist in diesem Fall in ATLAS-Ausfuhr entbehrlich.

Zum Anwendungsbereich der Codierungen „Y948“ und „Y961“ wird auf Folgendes hingewiesen:

Sämtliche Güter, die unter eine der in Anhang VIII oder IX gelisteten Warennummer fallen, unterliegen grundsätzlich einem Ausfuhrverbot. Bei den mit „ex“ gekennzeichneten Warennummern gilt das Ausfuhrverbot nur für die in der Güterbeschreibung genannten Güter. Die Codierungen „Y948“ und „Y961“ sind vorgesehen für die Erklärung, dass die Güter zwar von einer mit „ex“ gekennzeichneten Warennummer erfasst sind, aber konkret keinem Ausfuhrverbot unterliegen, da sie nicht der dort genannten Güterbeschreibung entsprechen. Artikel 9 der Verordnung (EU) 2017/1509 schreibt vor, zusätzlich zu der Verpflichtung, den zuständigen Zollbehörden Vorabinformationen über das Eintreffen oder den Abgang der Waren nach den einschlägigen Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission und der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission über summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldungen sowie Zollanmeldungen zu übermitteln, zu erklären,

a) ob die Waren unter die Gemeinsame Militärgüterliste der EU (entspricht Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste)
b) oder unter die vorliegende Verordnung fallen,
c) und falls ihre Ausfuhr genehmigungspflichtig ist, die entsprechenden Angaben zur Ausfuhrgenehmigung anzumelden.
Für diese Erklärungen sind die dafür vorgesehenen Codierungen zu verwenden.

Vor dem Hintergrund der Zielsetzung der o.a. Embargomaßnahme besteht jedoch keine Notwendigkeit zur generellen Anmeldung der o.a. Negativerklärungen, wenn es sich offensichtlich nicht um betroffene Güter handelt und jeglicher Bezug zu Nordkorea fehlt.

 

Atlas Teilnehmerinfo O 1930 Betrieb – IV A 3 – 3878/2017 vom 11.10.2017

Anmeldeart CO bei einer Wiederausfuhr von Nicht-Unionswaren

Zum 08.10.2017 haben sich Änderungen bei den Anmeldearten „CO“, „EU“ und „EX“ in Verbindung mit den Bestimmungsländern ergeben. Auf das ATLAS-Info 3667/17 vom 22.09.2017 nehme ich Bezug.

Die von der EU vorgegebenen technischen Änderungen der Codelisten haben Auswirkungen auf die Abgabe der Ausfuhranmeldung für Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf.

Seit dem 08.10.2017 sind unter anderem Waren, die für die Bestimmungsländer „QQ“ (Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf), „QR“ (Schiffs- u. Luftfahrzeugbedarf (EU)) und „QV“ (Nicht ermittelte Länder und Gebiete (EU)) bestimmt sind, mit der Anmeldeart „CO“ anzumelden.

Hingegen sind die Bestimmungsländer „QP“ (Hohe See), „QS“ (Schiffs- u. Luftfahrzeugbedarf (Drittland)), „QU“ (Nicht ermittelte Länder und Gebiete) und „QZ“ (Nicht nachgewiesenes Land/Gebiet (Drittland)) mit „EX“ anzumelden.

Derzeit ist es in bestimmten Fällen nicht möglich, Nicht-Unionswaren, die zur Wiederausfuhr nach einem besonderen Verfahren bestimmt sind (Artikel 270 Absätze 1, 2 UZK), mit der Anmeldeart „CO“ als Schiffsbedarf anzumelden (z.B. Anmeldeart „CO“ + Verfahrenscode „31 71“).

Vorgenannte Nicht-Unionswaren, die nach dem an das ATLAS-Ausfuhr Release 2.4.2 angepassten „Merkblatt über die ausfuhrrechtlichen und außenhandelsstatistischen Anmeldepflichten bei Lieferungen von Waren als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf sowie an Einrichtungen auf hoher See und Offshore-Windenergieanlagen“ mit „CO“ + „QQ“, „CO“ + „QR“ oder „CO“ + „QV“ angemeldet werden müssten, sind daher übergangsweise mit der Anmeldeart „EX“ + „QS“ anzumelden.

Sobald diese Regelung nicht mehr anzuwenden ist, wird dies mit einer gesonderten ATLAS-Info bekanntgegeben.

 

Atlas Teilnehmerinfo O 1930 Betrieb – IV A 3 – 3457/2017 vom 24.09.2017

Einführung eines neuen Status an der Ausgangszollstelle für Teilnehmer

Zum 01.10.2017 wird mit dem ATLAS-Ausfuhr Release 2.4.2 der Status „63“ (Waren teilweiseausgeführt), welcher bei einer Statusanfrage durch Teilnehmer zurückgemeldet werden
kann, eingeführt.

Änderung der Codelisten für die Art der Anmeldung CO, EU und EX ab dem 08.10.2017

Ab dem 08.10.2017 ergeben sich für die Anmeldearten folgende Änderungen:

 

Codeliste/Art der Anmeldung |  Neuaufnahme   |                    Streichung
I0806/ CO                 |CY – Zypern (Nordzypern) |    QS – Schiffs- u. Luftfzbedarf (Drittland)

|QV – Nicht erm. Länder und Gebiete (EU)
C0063 wird ersetzt durch I0811/ EU | – | AD – Andorra, SM – San Marino

I0802/ EX | AD – Andorra, DE – Deutschland (Helgoland)| CY – Nordzypern
SM – San Marino
QQ – Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf
QR – Schiffs- u. Luftfahrzeugbedarf (EU)
QV – Nicht erm. Länder und Gebiete (EU)

Waren, die nach Helgoland versandt werden, gelten nach Art. 140 Abs. 2 UZK- DA als zur
Ausfuhr angemeldet. Diese Anmeldefiktion gilt gem. Art 142 c) und d) UZK- DA nicht, wenn es sich um Waren handelt, die Verboten und Beschränkungen oder besonderen Förmlichkeiten unterliegen. In diesem Fall ist eine elektronische Ausfuhranmeldung unter Verwendung von Art der Anmeldung „EX“ und Bestimmungsland „DE“ erforderlich.
Für Waren, die nach Zypern versandt und anschließend über die Trennungslinie verbracht werden (Gebiet in dem die Regierung der Republik Zypern keine tatsächliche Kontrolle ausübt – „Nordzypern“), müssen gem. Art. 5 Abs. 1 der VO (EG) Nr. 866/2004 keine Ausfuhrförmlichkeiten erfüllt werden. Wird eine Ausfuhranmeldung erstellt, so ist das Bestimmungsland „CY“ und Art der Anmeldung „CO“ anzugeben.
Die Gemeinden Livigno und Campione d’Italia sowie der zum italienischen Gebiet gehörende Teils des Luganer Sees gehören zwar zum Gebiet der Italienischen Republik, jedoch gem. Art. 4 Abs. 1 UZK nicht dem Zollgebiet der Union an. Für Waren, die in die vorgenannten Gebiete verbracht werden sollen, ist in der Ausfuhranmeldung die Art der Anmeldung „EX“ zu verwenden.
Andorra und San Marino gehören nicht dem gemeinsamen Versandübereinkommen an und sind auch keine EFTA-Staaten. Ausfuhren in diese Länder sind mit der Art der Anmeldung „EX“ zu deklarieren.
Die Änderungen zu Helgoland und den Q-Codierungen werden zusätzlich im „Merkblatt über die ausfuhrrechtlichen und außenhandelsstatistischen Anmeldepflichten bei Lieferungen von Waren als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf sowie an Einrichtungen auf hoher See und Offshore-Windenergieanlagen“ veröffentlicht.

Atlas Teilnehmerinfo O 1930 Betrieb – IV A 3 – 3457/2017

EORI: Einführung einer Kennzeichnung der Ansässigkeit im Zollgebiet der Union für
Personen mit Sitz in einem Drittland

Gemäß Artikel 3 UZK-DA erheben und speichern die Zollbehörden bei der Registrierung einer Person die in Anhang 12-01 festgelegten Daten (EORI-Stammdaten). Im Vergleich zum bisherigen Anhang 38d Zollkodex-DVO wurde als neues Datenelement aufgenommen, dass bei Personen mit Hauptniederlassung in einem Drittland in den Stammdaten zu vermerken ist, ob diese im Zollgebiet der Union ansässig sind oder nicht. Dies soll insbesondere die Prüfung, ob eine Person als Anmelder auftreten darf (Artikel 170 Abs. 2 UZK), erleichtern. Eine juristische Person oder eine Personenvereinigung mit Hauptniederlassung in einem Drittland gilt als eine im Zollgebiet der Union ansässige Person, wenn sie über eine ständige Niederlassung im Zollgebiet der Union verfügt (Artikel 5 Nr. 32 UZK). Voraussetzung ist, dass die Niederlassung über die erforderlichen Personal- und Sachmittel dauerhaft verfügt und die zollrelevanten Vorgänge vollständig oder teilweise abwickelt (Artikel 5 Nr. 33 UZK).

Drittländische Unternehmen, die über eine ständige Niederlassung im Zollgebiet der Union verfügen, werden gebeten, bis zum 1. November 2017 beim für die ständige Niederlassung örtlich zuständigen Hauptzollamt das Vorliegen der o. g. Voraussetzungen des Artikels 5 Nr. 33 UZK zu erklären und eine Aufnahme dieser Information in die EORI-Stammdaten zu beantragen. Hierfür ist neben der EORI-Nummer auch eine ggf. vergebene Niederlassungsnummer der Ansässigkeit begründenden Niederlassung mitzuteilen.

 

Atlas Teilnehmerinfo O 1930 – IV A § – 3161/2017

ATLAS-Ausfuhr (AES):
Unterlagencodierungen bei Ausfuhren mit Bestimmungsland Libyen

Mit der Verordnung (EU) 2017/1325 vom 17. Juli 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen hat der Rat der Europäischen Union Maßnahmen beschlossen, um die Ausfuhr bestimmter Güter nach Libyen zu beschränken, die bei der Schleusung von Migranten und beim Menschenhandel verwendet werden können.

Die in Anhang VII aufgeführten Güter (Außenbordmotoren für Wasserfahrzeuge, aufblasbare Boote zu Sport- oder Vergnügungszwecken und Motorboote mit Außenbordmotor) dürfen grundsätzlich nur mit entsprechender Genehmigung nach Libyen bzw. zur Verwendung in Libyen verkauft, geliefert, weitergegeben oder ausgeführt werden.

In der Unterlagenliste I0136 stehen zur Anmeldung in ATLAS AES folgende Unterlagen zur
Verfügung:

C070/LY – „Ausfuhrgenehmigung des BAFA für Güter, die aufgrund Art. 2a der Libyen-VO 2016/44 Einschränkungen unterliegen (betrifft in Anhang VII gelistete Güter)“

C070/EU – „Ausfuhrgenehmigung von Genehmigungsbehörden anderer Mitgliedstaaten für Güter, die aufgrund Art. 2a der Libyen-VO 2016/44 Einschränkungen unterliegen (betrifft in Anhang VII gelistete Güter)“

Y952 – „Güter, die aufgrund der Ausnahmeregelung in Art. 2a Abs. 3 keiner Genehmigungspflicht nach Art. 2a Abs. 1 der Libyen-VO 2016/44 unterliegen (betrifft in Anhang VII gelistete Güter, von Behörden der Mitgliedstaaten für die libysche Regierung)“

Y953 – „Güter, die keinen Einschränkungen nach Art. 2a der Libyen-VO 2016/44 unterliegen“

C052/LY – „Ausfuhrgenehmigung des BAFA für Güter und Technologien, die aufgrund Art. 2 der Libyen-VO 2016/44 Einschränkungen unterliegen (betrifft in Anhang I aufgeführte Ausrüstungen zur internen Repression)“

Y920/LY – „Güter und Technologien, die keinen Einschränkungen nach Art. 2 der Libyen-VO 2016/44 unterliegen (keine in Anhang I aufgeführte Ausrüstung zur internen Repression)“

Y921/LY – „Güter und Technologien, die aufgrund der Ausnahmeregelung in Art. 2 Abs. 3 keinem Verbot nach Art. 2 Abs. 1 der Libyen-VO 2016/44 unterliegen“

Zum Anwendungsbereich der Codierung „Y953“ wird auf Folgendes hingewiesen:

Sämtliche Güter, die unter eine der in Anhang VII gelisteten Warennummer fallen, unterliegen grundsätzlich einer Genehmigungspflicht. Bei den mit „ex“ gekennzeichneten Warennummern des Anhang VII gilt die Genehmigungspflicht nur für die in der Güterbeschreibung genannten Güter.

Die Codierung „Y953“ ist vorgesehen für die Erklärung, dass die Güter zwar von einer mit „ex“ gekennzeichneten Warennummer des Anhang VII erfasst sind, aber konkret keiner Genehmigungspflicht unterliegen, da sie nicht der dort genannten Güterbeschreibung entsprechen.

Vor dem Hintergrund der Zielsetzung der o.a. Embargomaßnahme besteht keine Notwendigkeit zur generellen Anmeldung der o.a. Negativerklärungen, wenn es sich offensichtlich nicht um betroffene Güter handelt bzw. jeglicher Bezug zu Libyen fehlt.

ATLAS Teilnehmer-Info 2830/17 vom 11.07.2017 (ATLAS & AES – Probe- u. Zertifizierungsbetrieb: Ausfallzeiten)

Ausfallzeiten der Probebetriebs- und Zertifizierungssysteme

Die Zertifizierungs- und Probebetriebssystemen ATLAS und AES stehen vom 31. Juli bis zum 21. August 2017 wegen der Umstellung auf ATLAS 8.8 und AES 2.4.2 nicht für den Nachrichtenaustausch zur Verfügung. Die Testsysteme werden voraussichtlich ab dem 22. August 2017 wieder für die Teilnehmer freigegeben.

Wir bitten um Ihr Verständnis für diese unumgängliche Maßnahme und die Berücksichtigung bei Ihren Planungen.

Die Echtbetriebssysteme sind von den Umstellungsarbeiten nicht betroffen!

Atlas Teilnehmerinfo 2803/17 O 1930 Betrieb – IV A 3 – 2803/2017 vom 07.07.2017

ATLAS – Ausfuhr:

Einführung der Codierung Y934 / AG;

Die Codierung Y934/AG wird im Anwendungsbereich der VO (EU) Nr. 258/2012 (Feuerwaffen-VO) in Ergänzung zu der bereits bestehenden Codierung Y934/AWV (siehe ATLAS-Info
1973/15) eingeführt.
Mit der Codierung Y934/AWV erklärt der Anmelder, dass für die Ausfuhr eines sowohl nach § 8 Absatz 1 Nr. 1 Außenwirtschaftsverordnung (AWV) als auch nach Artikel 4 Absatz 1 Feuerwaffen-VO genehmigungspflichtigen Gutes eine bereits vor dem 30.09.2013 erteilte AWV-Genehmigung in Anspruch genommen wird. In diesen Fällen ist nach Entscheidung
des zuständigen Fachressorts keine gesonderte Genehmigung nach der Feuerwaffen-VO erforderlich.
Die vorgenannte Codierung setzt hierbei voraus, dass eine vor dem 30.09.2013 erteilte Genehmigung nach der AWV mit der Codierung 3LLC/81E, 81S oder 231 in der gleichen
Position angemeldet wird (aus ATLAS-Info 1973/15).

Ebenso ist für die Ausfuhr keine gesonderte Genehmigung nach der Feuerwaffen-VO erforderlich, soweit eine Allgemeine Genehmigung (insbesondere Nr. 24 und Nr. 25 Fallgruppe
4.14) nach der Außenwirtschaftsverordnung in Anspruch genommen werden kann. In diesen Fällen ist künftig neben der außenwirtschaftsrechtlichen Codierung (insbesondere 3LLC/A24 oder 3LLC/A25) auch die Unterlagencodierung Y934/AG für den Bereich der FeuerwaffenVO anzumelden.

Mit der neueingeführten Codierung Y934/AG erklärt der Anmelder, dass für die Ausfuhr der in Anhang I erfassten Güter keine gesonderte Genehmigung nach der VO (EU) Nr. 258/2012 erforderlich ist, da eine Allgemeine Genehmigung nach dem Außenwirtschaftsrecht in Anspruch genommen wird.
Die Unterlagencodierung Y934/AG ist ab dem 08.07.2017 gültig.

 

Atlas Teilnehmerinfo 1432/17 O 1930 Betrieb – IV A 3 – 1432/2017 vom 06.04.2017

 

ATLAS – Ausfuhr (AES): Unterlagencodierungen bei Ausfuhren von Gütern betreffend den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten Die Europäische Kommission hat zur Anmeldung der Inanspruchnahme der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigung der Union EU GEA nach der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (AntiFolter-VO) die neue Unterlage „C068“ eingeführt. Ab dem 07.04.2017 steht daher in der Unterlagenliste I0136 folgende neue Unterlage zur Anmeldung in ATLAS AES zur Verfügung: C068: „Allgemeine Genehmigung der Union EU GEA 1236/2005“
Die Unterlage E990/GEA wird ab dem 07.04.2017 beendet.

 

ATLAS Teilnehmer-Info 1134/17 vom 20.03.2017

Elektronische Verfügbarkeit von Nullbescheiden mit ATLAS Ausfuhr (AES) Release 2.4

Der Anmelder ist gemäß § 23 Abs. 4 AWV verpflichtet, eine vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erteilte Bescheinigung, dass die Ausfuhr keiner Genehmigung bedarf (sog. „Nullbescheid“), bei der Ausfuhrabfertigung in der elektronischen Ausfuhranmel-dung unter Angabe der Codierung der Bescheinigung, der Referenznummer, des Ausstel-lungsdatums und des Gültigkeitsendes anzugeben.
In einem Nullbescheid wird dem Antragsteller die Genehmigungsfreiheit für das konkret be-antragte Ausfuhrvorhaben bescheinigt. Nullbescheide werden nicht abgeschrieben.
Mit ATLAS Ausfuhr (AES) Release 2.4 wurden die technischen Rahmenbedingungen für den elektronischen Austausch von Daten zu erteilten Nullbescheiden des Bundesamts für Wirt-schaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und den zuständigen Zollstellen über das ITZBund ge-schaffen.

Nunmehr werden Nullbescheide vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) elektronisch an das ITZBund übermittelt. Insoweit ist es den Zollstellen möglich, Daten zu den ab 02. März 2017 erteilten Nullbescheiden elektronisch abzurufen. Die Übersendung von Nullbescheiden per Fax oder E-Mail an die Zollstelle ist in diesen Fällen entbehrlich.
Der im Nullbescheid angegebene Ausführer muss mit dem in der Ausfuhranmeldung genannten Ausführer übereinstimmen.

ATLAS Teilnehmer-Info 1035/17 vom 13.03.2017

ATLAS – Ausfuhr (AES):

Unterlagencodierungen bei Ausfuhren mit Bestimmungsland Iran

ATLAS Ausfuhr (AES):
Unterlagencodierungen bei Ausfuhren mit Bestimmungsland Iran
Die Europäische Kommission hat – zur besseren Abgrenzung der Beschränkungen nach den Verordnungen (EU) Nrn. 267/2012 und 359/2011 – die neue Unterlage „Y949“ eingeführt.

Die Codierung betrifft Güter, für die die Bestimmungen in Artikel 15a Absätze 1, 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 in Bezug auf die in den Anhängen I, II und III der Verordnung oder in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-use-VO) aufgeführte Güter nicht gelten.

In der Unterlagenliste I0136 steht zur Anmeldung in ATLAS AES folgende Unterlage zur Verfügung:
Y949 – „Güter, die keinen Beschränkungen nach Artikel 15a Abs. 1, 2 und 3 i.V.m. Anhang VIIB der Iran-VO (EU) Nr. 267/2012 unterliegen“.

Vor dem Hintergrund der Zielsetzung der o.a. Embargomaßnahme besteht keine Notwendigkeit zur generellen Anmeldung der o.a. Negativerklärung.

 

ATLAS Teilnehmerinfo O 1930 Betrieb – IV A 3 – 0966/2017

ATLAS – Ausfuhr (AES):

Unterlagencodierungen bei Ausfuhren mit Bestimmungsland Belarus

Am 27. Februar 2017 hat der Rat der Europäischen Union die Verordnung (EU) 2017/331 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus erlassen.
Diese Verordnung trat am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union, dem 28. Februar 2017, in Kraft.
Mit der Änderungsverordnung wird Biathlon-Ausrüstung, die den Veranstaltungs- und Wettkampfregeln der Internationalen Biathlon-Union (IBU) entspricht und ausschließlich für Biathlon-Veranstaltungen und -Training eingesetzt werden soll, von dem Ausfuhrverbot für Ausrüstung, die zur internen Repression in Belarus verwendet werden kann, befreit.

Die Genehmigungspflichten nach der Feuerwaffen-VO (VO 258/2012) bzw. Ausfuhrverbote nach § 74 Abs. 1 Nr. 1 AWV für von Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste erfasste Waren bleiben unberührt.
In der Unterlagenliste I0136 steht zur Anmeldung in ATLAS AES folgende Unterlage ab dem 08.03.2017 zur Verfügung:

Y037 – „Biathlon-Ausrüstung, die aufgrund der Ausnahmeregelung in Art. 1a Abs. 4 der Belarus-VO (EG) Nr. 765/2006 (betrifft bestimmte in Anhang IV aufgeführte Gewehre, Munition und Zielfernrohre, die nicht in der Ausfuhrliste erfasst sind) keinen Einschränkungen unterliegt“
Vor dem Hintergrund der Zielsetzung der o.a. Embargomaßnahme besteht keine Notwendigkeit zur generellen Anmeldung der o.a. Negativerklärung, wenn es sich offensichtlich nicht um Biathlon-Ausrüstung handelt bzw. jeglicher Bezug zu Belarus fehlt.

 

ATLAS Teilnehmer-Info 0033/17 vom 04.01.2017

ATLAS-Ausfuhr (AES):

Unterlagencodierungen bei Ausfuhren von Gütern betreffend den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten
Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben mit der Verordnung (EU) 2016/2134 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. November 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 u.a. für bestimmte Ausfuhren eine Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union geschaffen. Genehmigungen für in den Anhängen III oder II-Ia aufgeführte Güter können nunmehr in Form einer Einzelgenehmigung oder einer Sammelausfuhrgenehmigung erteilt werden. Für in Anhang II aufgeführte Güter dürfen nur Einzelgenehmigungen erteilt werden.

Ab dem 13.01.2017 stehen daher in der Unterlagenliste I0136 folgende neuen Unterlagen
zur Anmeldung in ATLAS AES zur Verfügung:

E990/GEA: „Allgemeine Genehmigung der Union EU GEA 1236/2005“

E990/DEE: „Einzelausfuhrgenehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) für in Anhang III oder in Anhang IIIa der Anti-Folter-VO (EG)
Nr. 1236/2005 aufgeführte Güter“

E990/DES: „Sammelausfuhrgenehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) für in Anhang III oder in Anhang IIIa der Anti-Folter-VO (EG)
Nr. 1236/2005 aufgeführte Güter“

Die Unterlage Y905 wird beendet, die Unterlage C064 (Einzelausfuhrgenehmigung für Anhang II-Güter) gilt inhaltlich unverändert weiter.

 

ATLAS – Teilnehmerinfo O 1930 Betrieb – V A 2 – 4881/2016

ATLAS – Ausfuhr (AES): Ausfallzeiten der Probebetriebs- und der Zertifizierungssysteme Aufgrund von Umstellungsarbeiten ist in den ATLAS Zertifizierungs- und Probebetriebssystemen im Verfahrensteil Ausfuhr/ AES vom 23. Januar 2017 bis zum 6. Februar 2017 kein Nachrichtenaustausch möglich. In beiden Systemen wird Ausfuhr/ AES voraussichtlich ab dem 7. Februar 2017 wieder zur Verfügung stehen Wir bitten um Ihr Verständnis für diese unumgängliche Maßnahme und Berücksichtigung bei Ihren Planungen. Die Echtbetriebssysteme sind von den Umstellungsarbeiten nicht betroffen.

 

ATLAS – Teilnehmerinfo O 1930 – VA2 – 4458/2016

Änderung der VO (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-use-VO) durch die Delegierte Verordnung (EU) 2016/1969

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1969 wurden die Anhänge I, IIa bis IIg und IV der EG-Dual-use-VO geändert. Die Delegierte Verordnung trat am 16. November 2016 in Kraft. Die Rechtsänderung hat Auswirkung auf die elektronische Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS bei der Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen, die vor dieser Rechtsänderung erteilt wurden und die Ausfuhr von Gütern folgender Gü- terlistennummern (bisherige Bezeichnung) gestattet:

Bisherige Bezeichnung / Bezeichnung seit dem 16. November 2016
5A002a2 / 5A004a
5A002a4 / 5A003b
5A002a5 / 5A002e
5A002a6 / 5A002d
5A002a8 / 5A003a
5A002a9 / 5A002c

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) verzichtet bei bereits erteilten Genehmigungen auf eine Anpassung an die neue Rechtslage. Ausfuhrgenehmigungen, die Güter der vorgenannten Güterlistennummern des Anhangs I enthalten, behalten ihre Gültigkeit.

Um eine reibungslose Anmeldung der Ausfuhrgenehmigung und Ausfuhrabfertigung zu gewährleisten, wird folgende Übergangsregelung getroffen:
Zur Anmeldung und Abschreibung einer nach alter Rechtslage erteilten Ausfuhrgenehmigung in ATLAS-Ausfuhr ist es erforderlich, im Feld „Detail“ die alte, bis zur Rechtsänderung geltende Güterlistennummer einzutragen und im Feld „Zusatz“ die ab der Rechtsänderung geltende neue Güterlistennummer anzugeben. Diese Regelung gilt nur für in der Ausfuhrgenehmigung genannte Güter, die inhaltlich unverändert nunmehr unter einer anderen Güterlistennummer erfasst sind.
Güter, die im Zuge der Rechtsänderung neu in den Anhang I der EG-Dual-use-VO aufgenommen wurden, unterliegen ab Inkrafttreten der Verordnung einer Genehmigungspflicht.
Anfragen zu dieser Thematik können an die Generalzolldirektion – Direktion VI – per EMail (DVIA3.gzd@zoll.bund.de) oder Sammelrufnummer 0911 / 376-3535 bzw. an die im Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung/ Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr genannten Auskunftspersonen gerichtet werden.

 

ATLAS Teilnehmer-Info 4063/16 vom 02.11.2016

ATLAS-Übergreifend:
Neueinrichtung/ Beendigung/ Zusammenlegung von Dienststellen im Jahr 2016
Folgende ATLAS-Dienststelle wurde am 31.10.2016 (23:59:59 Uhr) beendet/ ungültig.

Dienststelle Alt: 8005 Dienstellenname: HZA Bielefeld ZA Bad Oeynhausen
Dienststelle Neu: 8008 Übernehmende Dienststelle: HZA Bielefeld ZA Lübbecke

 

ATLAS Teilnehmer-Info 3039/16 vom 16.08.2016

ATLAS-Einfuhr und Ausfuhr:

TARIC/EZT-Online – Kontrollmaßnahmen für die Ein- und Ausfuhr von Abfällen (Änderungen zum 18.08.2016)

Das Verbringen von Abfällen in oder aus dem Zollgebiet der Union erfolgt auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 – so genannte „Abfallverbringungsverordnung“ (s. Amtsblatt der EU Nr. L 190 vom 12.07.2006).

Die EU-Kommission hat in einer vorläufigen Tabelle die Entsprechungen zwischen den Codes in den Anhängen III, IV sowie V der Abfallverbringungsverordnung (so genannte „Abfallcodes“) und der Kombinierten Nomenklatur festgelegt (so genannte „KN-Codes“, siehe Durchführungsverordnung (EU) 2016/1245 der Kommission vom 28. Juli 2016, siehe Amtsblatt der EU Nr. L 204 vom 29.07.2016).

Durch diese Zuordnung der Abfallcodes zu den KN-Codes wird die Möglichkeit geschaffen, Kontrollmaßnahmen bei der Ein- und Ausfuhr von Abfällen durch den TARIC zu unterstützen.

Die EU-Kommission führt hierzu die folgenden TARIC-Maßnahmearten neu ein:

  • Maßnahmeart 751: Ausfuhrkontrolle – Abfälle
  • Maßnahmeart 755: Einfuhrkontrolle – Abfälle

Für das Anmelden von Abfällen in den Zollanmeldungen stehen folgende TARIC-Unterlagencodierungen zur Verfügung:

  • C669: Notifizierungsformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) – Artikel 4 und IA)
  • C670: Begleitformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (Abl. L 190) – Artikel 4 und Anhang IB
  • C672: Mitzuführendes Informationsdokument für die Verbringung der in Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) genannten Abfälle – Artikel 18 und Anhang VII
  • Y923: Für dieses Erzeugnis gelten die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) nicht.

Die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1245 der Kommission tritt am 18. August 2016 in Kraft. Ab diesem Tag sind die TARIC-Maßnahmearten 751 sowie 755 ebenfalls anwendbar und werden im Elektronischen Zolltarif (EZT) angezeigt.

 

ATLAS Teilnehmer-Info O 1930 Betrieb – V A 2 – 2947/16 vom 09.08.2016

ATLAS-Ausfuhr (AES):

Ausfuhr genehmigungspflichtiger Güter an den in der Genehmigung genannten Empfänger oder Endverwender Genehmigungsbescheide des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) weisen mitunter Empfänger und Endverwender aus. Rechtlich möglich sind unmittelbare Lieferungen genehmigter Güter an den in der Genehmigung genannten Empfänger oder den Endverwender. Ab 21. August 2016 ist es dementsprechend in ATLAS-Ausfuhr möglich, eine unmittelbare Lieferung auch an den in der Genehmigung genannten Empfänger anzumelden.

 

ATLAS Teilnehmer-Info O 1930 Betrieb – V A 2 – 2545/16 vom 30.06.2016

ATLAS-Übergreifend:

Neueinrichtung/ Beendigung/ Zusammenlegung von Dienststellen zum 01.07.2016

Folgende ATLAS-Dienststelle wird zum 01.07.2016 (00:00:00 Uhr) neu eingerichtet:

– 7202 HZA Köln – ZA Köln-West

Folgende ATLAS-Dienststellen werden am 30.06.2016 (23:59:59 Uhr) ungültig:

Dienststelle Alt: 6132 Dienstellenname: HZA Itzehoe ZA Flensburg – AbfSt. Hafen Gültigkeitsende: 30.06.2016 – 23:59:59 Uhr Dienststelle Neu: 6133 Übernehmende Dienststelle: HZA Itzehoe ZA Flensburg

Dienststelle Alt: 6654 Dienstellenname: HZA Karlsruhe ZA Ludwigshafen Gültigkeitsende: 30.06.2016 – 23:59:59 Uhr Dienststelle Neu: 5904 Übernehmende Dienststelle: HZA Karlsruhe ZA Mannheim

Dienststelle Alt: 7206 Dienstellenname: HZA Köln ZA Niehl-Hafen Gültigkeitsende: 30.06.2016 – 23:59:59 Uhr Dienststelle Neu: 7202 Übernehmende Dienststelle: HZA Köln ZA Köln – West

Hinweise zur Abwicklung bei der Neueinrichtung und bei der Beendigung von ATLASDienststellen enthält die ATLAS-Teilnehmerinfo 1586/16 vom 18.04.2016.

Bitte beachten:

Im Fachverfahren ATLAS-Ausfuhr sind Nachrichten an die Ausfuhrzollstelle HZA Itzehoe – ZA Flensburg (EXP) an die Dienststellennummer DE016133 zu adressieren. Nachrichten an die Ausgangszollstelle ZA Flensburg (EXT) sind an die Dienststelle DE006133 zu adressieren.

 

ATLAS Teilnehmer-Info O 1930 Betrieb – V A 2 – 2297/16 vom 13.06.2016

ATLAS Ausfuhr

a) Restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (Y034)

b) Restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (Y946)

c) Unterlagencodierungen bei Ausfuhren mit Bestimmungsland Côte d´Ivoire

Restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (Y034)

Der Rat der Europäischen Union hat mit der Verordnung (EU) 2016/682 des Rates vom 29. April 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea neue Beschränkungen erlassen und in diesem Zusammenhang u.a. Ausnahmen von dem Verbot des Verkaufs, der Lieferung, Ausfuhr oder Weitergabe von in Anhang Ie der Verordnung aufgeführten Flugkraftstoffen festgelegt, sofern Flugkraftstoff an zivile Passagierflugzeuge außerhalb Nordkoreas ausschließlich zum Verbrauch während ihres Flugs nach Nordkorea und zurück zum Ausgangsflughafen verkauft oder geliefert werden soll (Artikel 2 Abs. 6 Verordnung (EG) Nr. 329/2007).

Seit dem 03.06.2016 steht daher in der Unterlagenliste I0136 folgende neue Unterlage zur Anmeldung in ATLAS AES zur Verfügung

Y034: „Flugkraftstoff, der aufgrund der Ausnahmeregelung in Art. 2 Abs. 6 der Nordkorea-VO (EG) Nr. 329/2007 keinen Einschränkungen unterliegt“

Neben der neuen Unterlage „Y034“ stehen die Unterlagen

Y920/KP: „Waren und Technologien, die keinen Einschränkungen nach der Nordkorea-VO (EG) Nr. 329/2007 unterliegen“

sowie

C052/KP: „Ausfuhrgenehmigung des BAFA für Waren und Technologien, die aufgrund der Nordkorea-VO (EG) Nr. 329/2007 Einschränkungen unterliegen“

weiterhin zur Anmeldung in ATLAS-Ausfuhr zur Verfügung.

Restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (Y946)

Der Rat der Europäischen Union hat mit der Verordnung (EU) 2016/841 des Rates vom 27. Mai 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea weitere Beschränkungen erlassen und in diesem Zusammenhang u.a. Ausnahmen von dem Verbot des Verkaufs, der Lieferung, Ausfuhr oder Weitergabe (vgl. die englische Sprachfassung der Verordnung) von in Anhang III aufgeführten Luxuswaren festgelegt,

– die für die amtliche Tätigkeit diplomatischer oder konsularischer Missionen der Mitgliedstaaten in Nordkorea oder internationaler Organisationen, die aufgrund des Völkerrechts Immunität genießen, erforderlich sind, sowie

– für die persönlichen Güter ihrer Mitarbeiter.

Ab dem 14.06.2016 steht daher in der Unterlagenliste I0136 folgende neue Unterlage zur Anmeldung in ATLAS AES zur Verfügung:

Y946: „Luxusgüter, die aufgrund der Ausnahmeregelung in Art. 4 Abs. 3 der Nordkorea-VO (EG) Nr. 329/2007 keinen Einschränkungen unterliegen“

Ergänzender Hinweis zur Codierung „Y947“:

Für die Inanspruchnahme der Ausnahmeregelung des Artikel 4 Abs. 4 der Nordkorea-VO (EG) Nr. 329/2007 (Transaktionen für humanitäre Zwecke) ist eine Ausfuhrgenehmigung der zuständigen Behörde eines Mitgliedstaats erforderlich. Demnach unterliegen diese Luxusgüter weiterhin einer Einschränkung nach der Nordkorea-VO.

Zur Anmeldung der erforderlichen Genehmigung in ATLAS AES steht die Codierung „C052“ zur Verfügung. Die zusätzliche Anmeldung der Unterlage „Y947“ in ATLAS AES ist damit entbehrlich.

Unterlagencodierungen bei Ausfuhren mit Bestimmungsland Côte d´Ivoire

Der Rat der Europäischen Union hat mit der Verordnung (EU) 2016/907 des Rates vom 09. Juni 2016 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 174/2005 über Beschränkungen für die Erbringung von Hilfe für Côte d´Ivoire im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten und der Verordnung (EG) Nr. 560/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in der Republik Côte d´Ivoire in Anbetracht der jüngsten Entwicklungen in Côte d´Ivoire die Verordnung (EG) Nr. 174/2005 und die Verordnung (EG) Nr. 560/2005 mit Wirkung vom 11. Juni 2016 aufgehoben.

In der Unterlagenliste I0136 stehen daher folgende Unterlagen ab 14. Juni 2016 nicht mehr zur Verfügung:

C052/CI: „Ausfuhrgenehmigung des BAFA für Güter und Technologien, die aufgrund der Côte d’Ivoire-VO (EG) Nr. 174/2005 oder VO (EG) Nr. 560/2005 Einschränkungen unterliegen“

Y920/CI: „Güter und Technologien, die keinen Einschränkungen nach der Côte d´Ivoire-VO (EG) Nr. 174/2005 und VO (EG) Nr. 560/2005 unterliegen“

Y921/CI: „Güter und Technologien, die aufgrund von Ausnahmeregelungen keinen Einschränkungen nach der Côte d´Ivoire-VO (EG) Nr. 174/2005 und VO (EG) Nr. 560/2005 unterliegen“

 

ATLAS Teilnehmer-Info O 1930 Betrieb – V A 2 – 2283/2016 vom 10.06.2016

ATLAS Ausfuhr (AES)

Ergänzung zur ATLAS-Info 1550/16 aufgrund der Anwendbarkeit des Unionszollkodex zum 1. Mai 2016

Aufgrund der Anwendbarkeit des Unionszollkodex wird ergänzend zur ATLAS – Info 1550/16 (Datenkranz bei der Abgabe unvollständiger Ausfuhranmeldungen) mitgeteilt, dass es sich bei der „unvollständigen Ausfuhranmeldung“ ab 1. Mai 2016 um die „vereinfachte Anmeldung ohne förmliche Bewilligung“ handelt.

Demnach ist für folgende Bestimmungsländer ab dem 1. Mai 2016 auch bei Ausfuhren durch Subunternehmer im Rahmen der vereinfachten Anmeldung ohne förmliche Bewilligung nach Art. 166 Abs. 1 UZK (ehemals uAM) die Empfängerangabe verpflichtend:

– Iran

– Myanmar

– Nordkorea

– Pakistan und

– Syrien

Dies gilt auch bei Ausfuhren durch Subunternehmer im Rahmen der vereinfachten Anmeldung mit förmlicher Bewilligung nach Art. 166 Abs. 2 UZK (ehemals ZA-Verfahren).

 

ATLAS Teilnehmer-Info O 1930 Betrieb – V A 2 – 2172/16 vom 03.06.2016

ATLAS Ausfuhr (AES)

Samstag, 25.06.2016 14:00 Uhr bis voraussichtlich 21:00 Uhr:

Die Anwendung Ausfuhr (AES) steht während des o.a. Umstellungszeitraums nicht zur Verfügung.

Die Nummer des Mastertickets für die Anwendung des Ausfallverfahrens in ATLAS-Ausfuhr(AES) lautet = 1862114..

 

ATLAS Teilnehmer-Info O 1930 Betrieb – V A 2 – 1981/16 vom 19.05.2016

ATLAS Übergreifend

Neueinrichtung/ Beendigung/ Zusammenlegung von Dienststellen im Jahr 2016

Folgende ATLAS-Dienststelle wird zum 01.07.2016 (00:00:00 Uhr) neu eingerichtet:

7202 HZA Köln – ZA Köln-West

Folgende ATLAS-Dienststelle wird am 30.06.2016 (23:59:59 Uhr) ungültig.

7206 HZA Köln und ZA Niel-Hafen 30.06.2016 – 23:59:59 Uhr

Werden übernommen von:

7202 HZA Köln und ZA Köln-West

ATLAS Ausfuhr (AES)

Beendigung der Präferenz-Unterlagencodierungen N018, N864, U045 und U048

Zollanmeldungen müssen alle Angaben enthalten, die zur Anwendung der Vorschriften über das Zollverfahren, zu dem die Waren angemeldet werden, erforderlich sind.

Die Angabe eines Präferenzdokumentes ist für die ordnungsgemäße Durchführung des Ausfuhrverfahrens nicht erforderlich. Präferenzdokumente werden zwar im Rahmen der Ausfuhr ausgestellt, es bestehen jedoch weder Vorlage- noch Behandlungspflichten.

Die Codeliste I0136 wurde überarbeitet. Im Rahmen dessen wurden die nachfolgenden Unterlagen zum 02.03.2016 beendet:

N018 – Warenverkehrsbescheinigung A.TR

N864 – präferentieller Ursprungsnachweis

U045 – Warenverkehrsbescheinigung EUR MED

U048 – Erklärung auf der Rechnung EUR MED

 

ATLAS Teilnehmer-Info O 1930 Betrieb – V A 2 – 1676/2016 vom 22.04.2016

ATLAS Ausfuhr (AES)

Genehmigungen nach der Iran-VO

Bei der Anmeldung in AES ist folgendes zu beachten:

1. Bedingt durch die Lockerung der Sanktionsmaßnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran erteilt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) nunmehr auch Einzelgenehmigungen, die in einer Genehmigungsposition bestehende Genehmigungspflichten nach der Dual-use-VO und der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-VO) berücksichtigen.

Die Güter einer Genehmigungsposition, die sowohl von Anhang I der Dual-use-VO als auch von einem Anhang der Iran-VO erfasst sind, sind ausschließlich mit der Unterlage „X002/DEE“ (Codierung für Einzelausfuhrgenehmigungen des BAFA nach Artikel 3 der Dual-use-VO für Güter aus Anhang I der Dual-use-VO) in AES anzumelden. Dass die Güter einer Genehmigungsposition nach zwei EUVerordnungen einer Genehmigungspflicht unterliegen, ist in der Genehmigung erkennbar an dem im Feld „Güterkennzeichen“ eingetragenen Listenkriterium nach der Dual-use-VO, ergänzt um den Hinweis im Feld „Nebenbestimmung“, dass diese Genehmigungsposition zugleich nach der Iran-VO genehmigt ist. Eine zusätzliche Anmeldung der Codierung „C052/IR“ (Ausfuhrgenehmigung des BAFA für Güter und Technologien, die aufgrund der Iran-VOen (EU) Nrn. 267/2012 oder 359/2011 Einschränkungen unterliegen) ist in diesen Fällen demnach nicht erforderlich.

2. Umfasst eine Genehmigungsposition Güter aus Anhang I der Dual-use-VO und eine weitere Genehmigungsposition Güter eines Anhangs der Iran-VO, ist in AES für die nach der Dual-use-VO genehmigte Position die Codierung „X002/DEE“ und für die nach der Iran-VO genehmigte Position (erkennbar an dem Listenkriterium „IR-AN“) die Codierung „C052/IR“ anzumelden.

Enthält die Genehmigung zu der nach der Iran-VO genehmigten Güterposition die Anmerkung im Feld „Nebenbestimmung“, dass die Güter nicht zugleich von Anhang I der Dual-use-VO erfasst sind, bedarf es hierzu keines zusätzlichen Hinweises in der Ausfuhranmeldung.

 

ATLAS Teilnehmer-Info O 1930 Betrieb – V A 2 – 1586/16 vom 18.04.2016

ATLAS-Übergreifend:

Wichtige Änderung zu verschiedenen Dienststellen

Link zur ATLAS Teilnehmer-Info vom 18.04.2016

 

ATLAS Teilnehmer-Info O 1930 Betrieb – V A 2 – 1550/16 vom 13.04.2016

ATLAS-Ausfuhr(AES)

Datenkranz bei der Abgabe unvollständiger Ausfuhranmeldungen ab 1. Mai 2016

Für folgende Bestimmungsländer ist ab dem 1. Mai 2016 auch bei Ausfuhren durch Subunternehmer im Rahmen der unvollständigen Ausfuhranmeldung die Empfängerangabe verpflichtend:

Iran,

Myanmar,

Nordkorea,

Pakistan und

Syrien.

 

ATLAS Teilnehmer-Info O 1930 Betrieb – V A 2 – 1151/16 vom 16.03.2016

Ausfallzeiten der Probebetriebs- und der Zertifizierungssysteme:

Aufgrund von Umstellungsarbeiten stehen die Probebetriebs- und Zertifizierungssysteme in den Verfahren ATLAS und AES voraussichtlich vom 09. bis 30. Mai 2016 nicht zur Verfügung.

Wir bitten um Ihr Verständnis für diese unumgängliche Maßnahme und Berücksichtigung bei Ihren Planungen. Die Echtbetriebssysteme sind von den Umstellungsarbeiten nicht betroffen.

Wegfall von Unterlagencodierungen

Zum 03.03.2016 wurden folgende Unterlagencodierungen ersatzlos gestrichen:

N018 – Warenverkehrsbescheinigung ATR

N864 – präferentieller Ursprungsnachweis

U048 – Erklärung auf der Rechnung EUR MED

U045 – Warenverkehrsbescheinigung EUR MED

 

ATLAS Teilnehmerinfo O 1930 Betrieb – V A 2 – 0034/2016 vom 06.01.2016

ATLAS-Ausfuhr (AES):

a) Unterlagencodierungen 1CCC und 5MMU
b) Keine EORI-Nummer erforderlich bei vereinfacht bewilligter PV, wenn Anmelder = Verfahrensinhaber PV ist.

a)
Die Codierung 1CCC „Begleitpapier gem. Art. 121 Buchstabe f) Ziffer vii) VO (EG) Nr. 1234/2007 (Abl. L 299 vom 16.11.2007) über die Erzeugung und den Verkehr von Bruteiern und Küken von Hausgeflügel“ wurde zum 05.01.2016 beendet. Anstelle dieser Codierung ist ab dem 06.01.2015 die neue Codierung 5MMU „Begleitpapier für Bruteier und Küken von Hausgeflügel (Artikel 5 VO (EG) Nr. 617/2008 i.V.m. § 2 Bruteierkennzeichnungsverordnung – BruteiKennzV)“ anzumelden.

b)
Mit Einführung des Verfahrensbeteiligten PV (AES Release 2.3) wurde es bei der Beteiligtenkonstellation „Anmelder = Verfahrensinhaber PV“ erforderlich, dass sich der Anmelder durch seine EORI-Nummer ausweist.
Ab dem 16.01.2016 kann sich der Anmelder bei der vereinfacht bewilligten passiven Veredelungen auch durch die Angabe seiner Adressdaten ausweisen.
Bei der förmlich bewilligten passiven Veredelung ist hingegen weiterhin eine EORI-Nummer erforderlich.
ATLAS Teilnehmerinfo O 1930 Betrieb – V A 2 – 0010/2016 vom 05.01.2016

Ausfuhrvorgänge mit Bestimmungsland Serbien

Ab dem 01.02.2016 ist bei Ausfuhrvorgängen mit Bestimmungsland Serbien als Art der Anmeldung (Ausfuhr) „EU“ anzugeben.